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  • Transparenz-Informationen

    Landesverordnung zur Durchführung des § 7 Abs. 2 des…

    Prüfung einer möglichen Aufhebung der Landesverordnung hinsichtlich der Auswirkungen auf das Fashion Outlet…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsmarktintegration von geflüchteten und neuzugewanderten Frauen

    Unterstützung von weiblichen Geflüchteten und Zuwanderern bei der Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Girls' und Boys' Day 2023

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Projekte zum Aktionstag…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Cyberstalking

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Thema Cyberstalking und zur Bewertung einer…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rechtliche Aufarbeitung der Sabotage-Aktionen der Gruppe "Letzte…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Sabotage-Aktion der Gruppe "Letzte Generation"

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bericht der Landesregierung über die Integrationsministerkonferenz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Abkommens über die…

    Anlage: Entwurf des IMPP-Änderungsstaatsvertrags

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Urban Mining im Sinne eines modernen Kreislaufwirtschaftswesens

    Beurteilung des "Urban Mining" vor dem Hintergrund der Umsetzungen der Ziele gemäß § 1 Abs. 1…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Reparatur von Elektrogeräten in Rheinland-Pfalz

    Konzept der Repair-Cafés sowie Stärkung der Gewerke; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Legislativvorschläge zur Reform des EU-Arzneimittelrechts

    Bewertung des Vorhabens der Europäischen Kommission zur Reformierung des EU-Arzneimittelsrechts auf Basis von…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Unterstützung Rheinfähre "Landskrone"

    Einbruch der Nutzungszahlen insbesondere bei Berufspendlern aufgrund von Baumaßnahmen auf beiden Seiten des Rheins,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Stand der Planungen und des Raumordnungsverfahrens zur…

    Auswirkungen des verzögerten Raumordnungsverfahrens, weitere Planung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Umweltfreundliche Beschaffung

    Maßnahmen sowie Kontrollmechanismen zur Einhaltung der Rechtsvorschriften nach §§ 1f.…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Drohende Schließung von Grundschulen im ländlichen Raum

    Zusammenhang zwischen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und drohender Schließung von Grundschulstandorten in der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Änderung der Ausbildungsalgorithmen für Notfallsanitäter

    Stand bei der Überarbeitung von neuen Ausbildungsalgorithmen für Notfallsanitäter, vorbereitende Maßnahmen,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Rückzahlung der Betriebsbeihilfen an das Land Rheinland-Pfalz und…

    Sachstand, Ergebnisse der Gesprächer mit der jetzigen Betreibergesellschaft hinsichtlich der zukünftigen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Rahmengesetzgebung für Künstliche Intelligenz (KI)

    Auswirkung der geplanten Rahmengesetzgebung der Europäischen Union insbesondere auch hinsichtlich der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Schottland

    Sachstand zu den Verbindungen mit Schottland in Wissenschaft und Forschung sowie zum Austausch im Hochschulbereich;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Neue Erkenntnisse zur Nepomukbrücke in Rech

    Geplanter Abriss der Brücke, Zweifel an Rolle der Brücke bei Flut, Kenntnis über Gutachten der LGA Bautechnik GmbH,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Fehlende Praktiker in unseren Wäldern - Welche Folgen haben unbesetzte…

    Auswirkung des Personalmangels auf die Entwicklung der Wälder sowie Strategie zur Stellenbesetzung;…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität