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    Bericht über die 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Enquete-Kommission 18/1 „Zukunftstrategien zur…

    Vorlagen der Enquete-Kommission "Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Auswirkungen des EU-MERCOSUR-Handelsabkommens auf die…

    Geplantes Freihandelsabkommen sieht Handel mit Geflügelfleisch, Zucker und Rindfleisch vor, unterschiedliche…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Schwitzen statt Sitzen

    Modellprojekt zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit statt Ersatzfreiheitsstrafe, Vermiedene Hafttage und gesparte…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Grenzüberschreitende Notfallmedizin / Zusammenarbeit der…

    Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in den Grenzregionen zwischen Deutschland und Frankreich, Sachstand zur…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vor 175 Jahren: Beginn der Revolution 1848/1849

    Veranstaltungen, Landesmittel, Stellenwert; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Ausnahme von der Reduzierung der N-Düngung auf Grünland in mit Nitrat…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über mit Nitrat belastetes…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Reaktion auf das US-Klimaprogramm Inflation Reduction Act (IRA)

    Europäische Reaktion auf das US-Gesetz Inflation Reduction Act (IRA), Auswirkung auf die Wirtschaft sowie…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Schutzgemeinschaften in Rheinland-Pfalz

    Selbstverwaltung von Herkunftsbegriffen für Wein durch Schutzgemeinschaften, Anerkennung von Gemeinschaften,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ablauf der Übergangsfrist für ungeeichte Milchabgabeautomaten

    Auslaufen einer Übergangsfrist Ende 2022, Verlängerung der Frist, Anzahl der Milchausgabeautomaten;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Neue Etiketten für Weinflaschen

    Verpflichtende Angabe zu Nährwerten und Zutaten, Angabe auf befestigten Etiketten oder elektronischen Labels…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Aktuelle Situation Long-Covid/Post-Covid in Rheinland-Pfalz

    Anzahl der Long-COVID-Fälle während der Pandemie, Anzahl der Long-COVID-Fälle sowie Post-COVID-Fälle aktuell,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Digitale und hybride Mitgliederversammlungen in den…

    Bundesrechtliche Regelung zu hybriden oder digitalen Mitgliederversammlungen, technische Umsetzung als…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der Änderungen des Tierarzneimittelgesetzes auf die…

    Änderung des Tierarzneimittelgesetzes (TAMG) zum Januar 2023, Meldepflicht für Antibiotikabehandlungen, steigender…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Psychologische Unterstützung für Polizeibeamte

    Schaffung einer polizeieigenen psychotherapeutischen Stelle, Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV)

    Bewertung der Situation im Bereich der Palliativversorgung getrennt nach ambulanten und stationären Angeboten sowie…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses

    Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Klagen bei Windkraftanlagen

    Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Aufbau der Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin in Mainz

    Erreichung der 15-prozentigen Steigerung der Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin an der Universität in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Bundesrechnungshof fordert Abschaffung der KFZ-Steuerbefreiung für…

    Forderung des Bundesrechnungshofs nach Abschaffung der Steuerbefreiung, finanzielle Folgen für Landwirte und…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau