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    Konsultation zur Zukunft der ländlichen Gebiete

    Konsultation der Europäischen Kommission zur Entwicklung des ländlichen Raumes bis 2040 unter Berücksichtigung des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen

    Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Weiterentwicklung der Großregion zur grenzüberschreitenden…

    Erarbeitung eines gemeinsamen Raumentwicklungskonzepts der Großregion zur Metropolregion sowie Stand des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entzerrung der Schulanfangszeiten zur Entlastung Schülerbeförderung

    Stand zur aktuellen Lage und Ansätze der weiteren Problemlösung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Anlage: Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 "Leihgeräte für Lehrkräfte"

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Anlage: Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bahnunfall Niederlahnstein vom 30. August 2020

    Auslaufen großer Mengen Diesel, Maßnahmen zur Entfernung des belasteten Bodens, Einbindung der unteren und oberen…

    Thema:
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der…

    Oberrheinkonferenz, Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie, Aachener Vertrag, Bilaterale Kooperationen: Region Grand…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Trassennutzungskonflikte im Schienenpersonennahverkehr

    Konflikte bei der Streckennutzung zwischen Nah-, Fern- und Güterverkehr, Auswirkungen auf Taktfahrplan und…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    JIM-Studie 2019 zeigt Problematik von Cyber-Mobbing auf: Hilfs- und…

    Bewertung der Hilfs- und Präventionsangebote im Bereich Cyber-Mobbing; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Stärkung von LGBTIQ-Rechten in der EU

    Beurteilung der Vorschläge der EU-Kommission zur Stärkung der LGBTIQ-Rechte und zum Schutz von sexuellen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Erste Zwischenbilanz bei dem Projekt "Verfolgen und Löschen"

    Zwischenbilanz des Projekts zur strafrechtlichen Ahndung von Hass und Hetze im Netz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Verfügbarkeit von Gigabitleitungen in Rheinland-Pfalz

    Anteil der HFC-Anschlüsse sowie der FTTH-Anschlüsse unter allen potenziell gigabitfähigen Anschlüssen, Bewertung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Vodafone
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    Ergebnisse der 140. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12.…

    Ergebnisse der 140. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 14. Oktober 2020 in Brüssel als…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Akkreditierung zur Teilnahme am ERASMUS+-Programm

    Beantragung einer Akkreditierung zur Teilnahme am ERASMUS+-Nachfolgeprogramm ab der Förderperiode 2021 bis 2017 mit…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch Abschalttechnik in…

    Urteil des Bundesgerichtshof vom 25. Mai 2020 (VI ZR 252/19) über Klage eines VW-Kunden, vorsätzliche sittenwidrige…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union

    Vorlage des Berichts zur Rechtsstaatlichkeit durch die Europäische Kommission am 30. September 2020, Beleuchtung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    EU-Haushaltsrahmen 2021-2027 und Europäischer Wiederaufbaufonds

    Beschluss zur Ausgestaltung des EU-Haushaltsrahmens 2021-2027 sowie des Europäischen Wiederaufbaufonds zur…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Europarat empfiehlt Slowenien, Deutsch als Minderheitensprache…

    Untersuchung zur Umsetzung der Europäischen Charta für Regional- oder Minderheitensprache in Slowenien, Empfehlung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales