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    Beziehungen zu Tschechien nach der Präsidentenwahl

    Kontakte und Partnerschaften zu Tschechien, Bewertung der aktuellen politischen Situation, Partnerschaft mit Region…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt…

    Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Reform des Systems zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU

    Beschluss des Innenausschusses des Europaparlaments zu einer radikalen Reform des bestehenden Systems, Einführung…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks

    Aktueller Stand des Vierernetzwerks; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Europäische Säule sozialer Rechte

    Verkündung der "Europäischen Säule sozialer Rechte" auf dem Sozialgipfel in Göteborg, gegenseitige Annäherung für…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    WiFi4EU: Die EU finanziert freies WLAN in Europa

    Förderung von kostenlosem WLAN an öffentlichen Plätzen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Eine Welt-Promotor*innen-Programm

    Vernetzung von Akteuren der entwicklungspolitischen Arbeit, Ziele des Programms, Umsetzung, Beitrag der Promotoren…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ryanair reduziert Angebot auf dem Flughafen Hahn

    Medienberichte bezüglich Plänen von Ryanair zur Reduzierung der Flüge ab Hahn; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zukunftsaussichten des Flughafens Hahn

    Steigender Wettbewerbsdruck durch neues Terminal 3 am Flughafen Frankfurt, Liquiditätsprobleme des chinesischen…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Autowaschverbot am Sonntag

    Forderung des Tankstellen-Interessenverbands (TIV) nach Aufhebung des absoluten Waschverbots für Autos an…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Demonstrationen in Kandel

    Anmeldung der Demonstration durch baden-württembergische AfD-Abgeordnete, Beteiligung der Identitären Bewegung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    12.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Frauen im linken Milieu

    Rolle von Frauen im linken Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    11.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bisher umgesetzte Maßnahmen zur Abwendung von Diesel-Fahrverboten

    Umgesetzte und geförderte Maßnahmen aus den Programmen "Saubere Mobilität" und "Saubere Luft 2017-20", geplante…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Internationaler Frauentag - 100 Jahre Frauenwahlrecht

    Aktionen und Veranstaltungen zur Erinnerung an die Einführung des Frauenwahlrechts im November 2018;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen

    Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Ausbau des Mainzer Rings/Brückenbauarbeiten am Autobahnkreuz Mainz-Süd

    Maßnahmen zum Ausgleich von Mehrbelastungen in Mainz-Marienborn, Lärmschutzmaßnahmen, Bewertung einer möglichen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…

    Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    03.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Schließung JVA Trier

    Presseberichterstattung über die geplante Schließung der Justizvollzuganstalt Trier und den Ausbau der JVA…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    27.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…

    Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Krisengipfel zur EU-Luftqualität

    Frist der EU-Kommission zur Einleitung von Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in Städten, Überschreitung von…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    26.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten