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  • Transparenz-Informationen

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch Abschalttechnik in…

    Urteil des Bundesgerichtshof vom 25. Mai 2020 (VI ZR 252/19) über Klage eines VW-Kunden, vorsätzliche sittenwidrige…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Beihilfengewährung für den Flughafen Hahn durch die Landesregierung

    Einstellung der Betriebsbeihilfen für den Flughafen Hahn, Ergebnis der Prüfung der Beihilfenzahlungen,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Bundesmittel für Investitionsförderprogramm zur Mitfinanzierung des Baus von Landstromversorgungsanlagen sowie…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Anlage: Entwurf Klimaschutzkonzept des Landes Rheinland-Pfalz, Konzept nach Beteiligung der Öffentlichkeit im…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand und Perspektive Brohltalbahn und Zellertalbahn

    Bescheidübergabe für die Brohltalbahn, Antrag zur Förderung der Zellertalbahn, Stand und Perspektive der zwei…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Indikatorenbericht zur Biodiversitätsstrategie des Landes

    Naturschutz: u. a. Schutzgebietsnetz "Natura 2000", Naturschutzgebiete, Nationapark, Biophärenreservat,…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Sachstand zum Projekt "Mobiles Arbeiten in der Polizei" (MoAP)

    Unterstützung der Polizeibeamten im Polizeieinsatz durch die Zurverfügungstellung mobiler Endgeräten im Rahmen des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Länderübergreifende Übung der Wasserschutzpolizei

    Gemeinsame Übung der Wasserschutzpolizei von Rheinland-Pfalz und Hessen am 10. und 11. September 2020 auf dem Rhein…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    50 Mio. Euro zur Digitalisierung an den Hochschulen

    Mittel im Nachtragshaushalt 2020 bzw. im Corona-Sondervermögen für Digitalisierung an Hochschulen, konkrete…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Auswahlkriterien Radwegeprojekte im Investitionsplan Landesstraßen

    Kriterien zur Aufnahme von Radwegeprojekten in den Investitionsplan Landesstraßen, Rangliste für anstehende bzw.…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz: Aktueller Stand

    Aktueller Sachstand, insbesondere Erfüllung der Versorgungsauflagen durch Mobilfunknetzbetreiber, Arbeit der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen, COVID-19 Pandemie und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bewilligung der Mittel aus dem Digitalpakt

    Gründe für die geringe Bewilligungsquote, Nachsteuerungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Situation des Grundwassers in Rheinland-Pfalz

    Auswirkung der Dürresommer auf das Grundwasser und den Grundwasserspiegel, Einführung eines Meldesystems für den…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Wasserknappheit und Dürre

    Auswirkung der Dürre auf Gewässer zweiter und dritter Ordnung sowie auf Feuchtbiotope und deren…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem…

    Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    ÖPNV-Index für rheinland-pfälzische Busfahrerinnen und Busfahrer

    Einigung zwischen ver.di und Arbeitgebern zur Einführung eines ÖPNV-Index, Forderung nach zeitnahen Sonderprämien;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Wirtschaftliche und verkehrliche Auswirkungen durch Niedrigwasser

    Entwicklung der Pegelstände des Rheins und der Befahrbarkeit für Frachtschiffe, Auswirkungen auf Wirtschaft und…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bahnlärm im Mittelrheintal

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über den Lärmschutzbericht und die…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    22.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Reaktivierung von stillgelegten Bahnschienen, speziell der…

    Geplante Nutzung der Hunsrückbahn für den Güterverkehr, Informationen über die Nutzung stillgelegter Strecken wie…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau