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  • Transparenz-Informationen

    Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene

    Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Wohnungslose in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die rechtliche Lage obdachloser Menschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung neuer Wohnformen in der Eingliederungshilfe in…

    Umsetzung des Grundsatzes ambulant vor stationär, Abgrenzung ambulanter und stationärer Wohnformen, in den letzten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Misshandlung Schutzbefohlener in einer Einrichtung der Lebenshilfe…

    Medienberichterstattung über Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt, Umgang mit älteren Menschen mit Behinderung;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz

    Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr

    Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Situation der Flüchtlingsfrauen in Rheinland-Pfalz

    Aktueller Stand bei der Arbeitsmarktintegration, spezielle Angebote für Kinderbetreuung, Gewaltschutzkonzept in der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Hilfen für traumatisierte weibliche Flüchtlinge

    Anzahl der betroffenen Frauen und Mädchen, Art und Umfang der Hilfsangebote, in den Hilfs- und Beratungsangeboten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Verbraucherschutz im Zusammenhang der Umstellung zu DVB-T2

    Abschaltung von DVB-T zum 29. März 2017, Ersetzung durch DVB-T2-Standard, Auswirkungen auf die Verbraucher,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungshelfer zur Begleitung von Schwertransporten

    Pilotstrecken für Schwertransporte ohne Polizeibegleitung, Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt, Kompetenzen der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mitflugzentralen

    Angebot von Hobbypiloten zur Mitnahme von Reisenden, aktuelle Situation; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    15.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    ElterngeldPlus

    für Geburten ab dem 1. Juli 2015, Eltern, die während des Elterngeldbezugs in Teilzeit arbeiten möchten, als…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stand der Planungen zum Bau der Mittelrheinbrücke

    Konkrete Planungsschritte, Kosten für die Planung und den Bau, Kostenträger, geplanter Fertigstellungstermin;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Zukunftsreport Familie 2030

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    08.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung in…

    Bestehende Angebote, Erfahrungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Kinderehen in Rheinland-Pfalz

    Versand einer Handlungsempfehlung für die Jugenndämter zum Umgang mit Kinderehen, Festhalten der Landesregierung an…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Schwangerschaftskonfliktberatung und der Schutz des ungeborenen Lebens

    Erfüllen der gesetzlichen Vorgaben durch Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Beratung durch Pro Familia;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Reichsbürger unter Terrorverdacht

    Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    22.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sprengstofffund in der Pfalz - Verbindung zur rechtsextremen…

    Fund von 155 Kilogramm Sprengstoff, einem selbstgebauten Sprengsatz u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    22.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport