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  • Transparenz-Informationen

    Landesverordnung über die Verleihung des Promotionsrechts an…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur Kenntnis.

    2. Der zuständige Landtagsausschuss wird im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    7. Armuts - und Reichtumsbericht der Landesregierung

    1. Der Ministerrat nimmt den 7. Armuts - und Reichtumsbericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand der Umsetzung der Biotechnologieinitiative

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit (MWG) und des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_01.07.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung;Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium der Finanzen;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Staatskanzlei
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    Anzahl beamteter Lehrkräfte und ihre Besoldungsstufe je Schulform

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Anzahl beamteter Lehrkräfte und ihre Besoldungsstufe je Schulform".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Programm EFRE 2021-2027 - 1.Programmänderung (nicht amtliche…

    Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2021-2027 - 1.Programmänderung (nicht amtliche…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Wasserstoffstudie mit Roadmap RLP & Treibhausgassektorenstudie…

    Zur Überprüfung der Realisierbarkeit der Umsetzung des Klimaschutzziels, bis spätestens zum Jahr 2040 bilanziell…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Landesgesetzen…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Landesgesetzen zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des…

    Der Ministerrat beschließt die Durchführungsverordnung zum Gebäudeenergiegesetz.

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_08.07.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Staatskanzlei
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung naturschutzrechtlicher…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung naturschutzrechtlicher Vorschriften.

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung bzgl. der Kofinanzierung von…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Gehobene Erlaubnis für die Einleitung von Niederschlagswasser aus dem…

    Gehobene Erlaubnis der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn aus dem Gewerbepark Sembach IV für die Einleitung von…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Übersicht von Windenergieanlagen im Zuständigkeitsbereich der SGD Süd

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich von Windenergieanlagen im Zuständigkeitsbereich SGD Süd.

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Zahl der Angriffe auf Mitarbeiter Ihrer Behörde in 2024

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Zahl der Angriffe auf Mitarbeiter Ihrer Behörde in 2024".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage Baumaßnahme Hangbefestigung Bahndamm Daadenbach

    Anfrage auf Vorlage von Unterlagen zu den Baumaßnahmen Hangbefestigung Bahndamm Daadenbach

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage Maßnahmen gegen invasive Arten im Moseltal

    Anfrage zu Informationen zu Maßnahmen gegen invasive Arten im Moseltal

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Änderungsvertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur Umsetzung…

    Der Ministerrat billigt die Unterzeichnung des Änderungsvertrags des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Tierschutzbericht 2020 bis 2023

    1. Der Ministerrat nimmt den Tierschutzbericht 2020 bis 2023 zur Kenntnis.

    2. Die Staatskanzlei wird gebeten, den…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität