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    Ergänzende Verwaltungsvereinbarungen „Novemberhilfe" über die…

    Anlage: Entwurf "Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe", "erweiterte Dezemberhilfe",…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Fortschreibung der Regionalen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als…

    Anlage: Fortschreibung der Regionalen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz, Abschlussbericht – 7. überarbeiteter…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter…

    Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Minderung der wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns, Auszahlungsmodalitäten…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ökonomische Grundlagenausbildung an weiterführenden Schulen

    Einbettung und Integration ökonomischer und finanzwirtschaftlicher Grundlagenausbildung in den Unterricht, mögliche…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Aktuelle Situation der rheinland-pfälzischen Weinbranche nach…

    Aussetzung der Strafzölle zwischen EU und USA, Situation sowie erwartete Entwicklung in der Weinbranche;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Zukunft der Fakultät Pflegewissenschaften an der…

    Geplante Schließung der pflegewissenschaftlichen Fakultät, Gespräche und Maßnahmen zum Erhalt des Studiengangs,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Verlängerung der Regelungen bis zum 31. August 2021

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Verlängerung der Regelungen bis zum 31. August 2021

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über die Genehmigung…

    Urteil des Gerichts der Europäischen Union, Verbot des Ausgleichs von Betriebsverlusten durch das Land, Folgen des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Verlängerung der Kurzarbeitsregeln

    Verlängerung des erleichterten Zugangs zu Kurzarbeit bis Ende September 2021, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der Konferenz der…

    Ergebnis der Videokonferenz der Jugend- und Familienminister der Länder am 6.Mai 2021; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Auswirkungen des neuen Verpackungsgesetzes auf die Verbraucherinnen…

    Novelle des Verpackungsgesetzes auf Bundesebene; u. a. verpflichtender Mindest-Recyclinganteil, Informationen über…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Neues Erasmusprogramm

    Beschluss des Europaparlaments zum neuen Erasmus-Förderprogramm, Erhöhung der Finanzmittel für den Studierenden-…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Sachstand zur Sozialen Mietwohnraumförderung in Rheinland-Pfalz

    Rückgang der Anzahl der Sozialwohnungen, Mittel für soziale Wohnraumförderung 2017 bis 2020, Fördermittel der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Ermittlung gegen Verantwortliche von Pflegediensten in Rheinland-Pfalz

    Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz wegen Abrechnungsbetrug, Einsatz von nicht qualifiziertem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Bericht über die 144. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Durchführung als Hybridveranstaltung, u. a. Prioritäten der portugiesischen Ratspräsidentschaft, Umsetzung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Familiensommer 2021

    Unterstützung im Bereich Bildung im Rahmen der Landesinitiative Familiensommer 2021 zur Verminderung negativer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung