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    Antrag Bewilligungen in den Landkreis Rhein-Hunsrück

    Zuwendungen Bewilligungen Landkreis Rhein-Hunsrück

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Antwort Bewilligungen in den Landkreis Rhein-Hunsrück

    Bewilligungen Zuwendungen Landkreis Rhein-Hunsrück vorzeitige Zustimmung Beschaffung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Absatz 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPlG) die Teilfortschreibung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Besetzung von Gremien

    1. Der Ministerrat beschließt, Herrn Staatssekretär Randolf Stich gemäß § 18 Abs. 2 des Landesdatenschutzgesetzes…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gewährung von Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der…

    Der Ministerrat beschließt das Rundschreiben über die Gewährung von Soforthilfen des Landes in Höhe von 60 Mio.…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Raumordnungsbericht 2018

    Mit dem Raumordnungsbericht 2018 dokumentiert die Landesregierung wichtige räumliche Entwicklungen in…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst

    unverschlüsselte Alarmierung Feuerwehr und Rettungsdienst

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst

    unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Einstufung der AfD nach Neubewertung des Bundesamts für…

    Erkenntnisse zum Landesverband der AfD, Möglichkeit des Einsatzes nachrichtendienstlicher Mittel, Pflicht zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Präventionsagentur gegen Extremismus

    Arbeit der Präventionsagentur, Bilanz der umgesetzten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus für das Jahr 2024;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Auswirkungen der Grundgesetzänderungen auf rheinland-pfälzische…

    Auswirkungen der im Bundestag beschlossenen Lockerung der Schuldenbremse, insbesondere auf Zuständigkeitsbereiche…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Großrazzia wegen Terrorverdachts im Kontext der sog. Brigade N` Hamedu

    Durchsuchung von Objekten einer mutmaßlich eritreischen Terrorgruppe in sechs Bundesländern am 26. März 2025;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kulturpolitische Auswirkungen des geplanten Bestattungsgesetzes

    Wandel der Einstellungen zu den Themen Begräbnis und Friedhofskultur, Friedhöfe als UNESCO-Weltkulturerbe;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Widersprüchliche Angaben der Landesregierung über die Zahl, den…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Loverboy-Methoden und Grooming Gangs in RLP

    Methode organisierter Banden, Frauen und Mädchen zur Prostitution zu zwingen, Erkenntnisse zu diesem Sachverhalt;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neues Schengener Informationssystem (SIS)

    Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hambacher Schloss - Wiege der Deutschen Demokratie

    200-jähriges Jubiläum des Hambacher Festes im Jahr 2032, strukturelle Maßnahmen, bundes- und europaweite…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2025 über die Gewährung von…

    Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts-…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport