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  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Widersprüchliche Angaben der Landesregierung über die Zahl, den…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Gipfel zu Künstlicher Intelligenz in Paris: Chancen für…

    Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz, Erkenntnisse, Chancen, Strategie zur Schließung der Lücke zur Weltspitze;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Aktionsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zum Aktionsplan

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Führerschein-Reform: Vorstoß der Vorsitzenden des…

    Reformvorschlag der EU-Kommission zum Verkehrsrecht u. a. Tempolimit oder Nachtfahrverbot für Fahranfänger,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Aufbau des Medizincampus Koblenz

    Personalausstattung, insbes. landeseigene Stellen bzw. Stellen bei der Bundeswehr, Vergütung, Termin der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Schienenwegereaktivierung

    Derzeit Erstellung der Nutzen-Kosten-Untersuchungen durch die rheinland-pfälzischen Zweckverbände,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Neues Schengener Informationssystem (SIS)

    Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Elektrifizierung der Eifelstrecke

    Beginn der Bauarbeiten im Januar 2025, Sperrung der Strecke Euskirchen-Nettersheim, Ersatzbusverkehr;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Beratungsangebote und Meldestellen für queere Menschen in…

    Beratungsangebote für queere Menschen und Erkenntnisse über die aktuelle Situation queerer Menschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Beratungsangebote und Meldestellen für queere Menschen in…

    Beratungsangebote für queere Menschen und Erkenntnisse über die aktuelle Situation queerer Menschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Interessenkonflikte von Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt…

    Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Bau der Seniorenresidenz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand i-Kfz

    Online-Anmeldung von Kraftfahrzeugen mit i-Kfz, Stand der Umsetzung, Nutzung durch Bürger; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Dienstrad-Leasing für Landesbedienstete

    Sachstand, finanzielle Auswirkungen u.a. auf Renten oder Elterngeld, Abmilderung negativer Auswirkungen;…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Verbraucherpaket für nachhaltigen Konsum

    Vorschlag für nachhaltigen Konsum im Verbraucherpaket der Europäischen Kommission betreffend Recht auf Reparatur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Anwendungsfälle für staatliche Identitäts- und…

    Digitalstrategie des Landes sieht Anbindung digitaler Verwaltungsservices vor, bestehende Anwendungen, neue…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Hambacher Schloss - Wiege der Deutschen Demokratie

    200-jähriges Jubiläum des Hambacher Festes im Jahr 2032, strukturelle Maßnahmen, bundes- und europaweite…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    eID-Funktion

    Nutzung der eID-Funktion des elektronischen Personalausweises, Maßnahmen zur Umsetzung der Digitalstrategie,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    #WerPflegtBewegt

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zu den zentralen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung