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  • Transparenz-Informationen

    Landesjustizkasse

    Überlegungen für eine Zusammenlegung von Landeshauptkasse, Landesoberkasse, Universitätskasse Mainz und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Sechster Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 15. November…

    Rechtsstellung des Opfers, Übersicht über die wichtigsten Änderungen und Neuregelungen seit Oktober 2016 mit Bezug…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Unterrichtung über den geplanten Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum o. g. Staatsvertrag

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation der Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug und…

    Auftrag, Grundlagen zur Evaluationsforschung im Justizvollzug, Evaluation der Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Täuschungsversuche bei theoretischen Führerscheinprüfungen

    Entwicklung der Fälle, Verdacht des organisierten Betrugs; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Anregungen des Justizministers zu Änderungen der Strafprozessordnung…

    Vorstellung der Änderungsvorschläge, Haltung der Regierungskoalition zu diesen Anregungen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Strafverfolgungsstatistik 2017

    Vorstellung am 31. August 2018, Entscheidungspraxis der Strafgerichte; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Geplante Schulgesetzreform

    Änderungen u. a. zur verstärkten Inpflichtnahme von Schulträgern als Konsequenz der Schließungswelle bei kleinen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Gewährleistung der Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an…

    Medienberichte über Verunsicherungen bei Lehrern im Bereich Nutzung von privaten PCs für Schülerdaten, gegenwärtig…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Musterfeststellungsklage

    Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage, Möglichkeit für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Justizvollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz entlasten

    Unbesetzte Stellen in den Justizvollzugsanstalten, Vielzahl von Problemen in den Justizvollzugsanstalten (steigende…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zum Mordfall Susanna F.

    aus Mainz; Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Kooperation zwischen Hochschule Kaiserslautern und Oberlandesgericht…

    Bachelor-Studiengang "Wirtschaft und Recht" an der Hochschule Kaiserslautern, Kooperation mit dem Oberlandesgericht…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Rundfunkgebühr: Einwohnermeldeämter melden Adressen

    Gewährleistung der gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes, Kostenerstattung, Bewertung der Weitergabe von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    ANKER-Zentren

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Weiterentwicklung des Verfahrens der Altersfeststellung

    Verbesserung der Zusammenarbeit durch Bündelung der Kompetenzen und Konkretisierungen der Verfahren;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Deutliche Zunahme an OWi-Verfahren infolge verstärkter Überwachung von…

    Aufgrund neuer und zusätzlicher Messtechnik Anstieg der erfassten Geschwindigkeitsverstöße, daraus resultierender…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Umgang mit Leichenschau und Todesbescheinigungen in Rheinland-Pfalz

    Kritik an Güte und Qualität der Leichenschau sowie der Obduktionsfrequenz, Rechts- und Sachlage, Handlungsbedarf;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Landesjustizkasse

    Überlegungen für eine Zusammenlegung von Landeshauptkasse, Landesoberkasse, Universitätskasse Mainz und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen