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  • Transparenz-Informationen

    Repräsentativer Tarifvertrag im ÖPNV

    Erwägung eines Wechsels des als repräsentativ erklärten Tarifvertrags, Folgen, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Verkehrsprognose 2040: Bedeutung für den Schienengüterverkehr im…

    Prognose eines wachsenden Personen- und Güterverkehrs, Einordnung und Folgen, Belastung im Mittelrheintal,…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    KI Service Desk

    KI-Service Desk der Bundesnetzagentur zur Unterstützung von Firmen bei der Umsetzung der KI-Verordnung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Einführung einer einheitlichen Software für die Stabsarbeit im Brand-…

    Geplantes Inkrafttreten der Katastrophenschutz-Verordnung, mögliche Vorgabe einer bestimmten Software, kommunale…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler

    Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler

    Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Verordnungsentwur mit Begründung

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Tarifliche Eingruppierung und Stellenbewertung im Bereich der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu Herausforderungen, insbesondere…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Repräsentativer Tarifvertrag im ÖPNV

    Erwägung eines Wechsels des als repräsentativ erklärten Tarifvertrags, Folgen, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Richter über 67 - Modell auch für Rheinland-Pfalz?

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Option einer über das Regelpensionsalter…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Justizvollzugsanstalt Wittlich erhält Preis der Bundesarbeitsgruppe…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Überbelegung und Personalnot in rheinland-pfälzischen Gefängnissen:…

    Medienbericht vom Juli 2025 über ausgelastete Gefängnisse, Maßnahmen gegen Überbelegung, Personalausstattung,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Fachkräftemangel bei Rechtspflegern: Maßnahmen der Landesregierung

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel bei…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Nachzahlungen und Verzugszinsen für Justizbedienstete - Umsetzung des…

    Zahl betroffener Justizbediensteter von einer rückwirkenden Höhergruppierung, Umfang der Nachzahlungen sowie…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ausweitung der EfA-Fertigungsstrecke

    Ausweitung der "EfA-Fertigungsstrecke" zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, Vorgehensmodell auch für Kommunen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation
  • Transparenz-Informationen

    EfA-Fertigungsstrecke

    Weiterentwicklung des Vorgehensmodells "EfA-Fertigungsstrecke" für Kommunen, digitale Umsetzung von…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzungstand des Onlinezugangsgesetz in rheinland-pfälzischen…

    Stand der Umsetzung in den Ministerien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation
  • Transparenz-Informationen

    Jugendliche, Plattform X und Radikalisierung - Ein Überblick für…

    Entwicklung, Erkenntnisse, Präventivmaßnahmen, Position des Landes auf Bundesebene sowie weitergehende Maßnahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Zywietz, Dr. Bernd, jugendschutz.net
  • Transparenz-Informationen

    Jugendliche, Plattform X und Radikalisierung - Ein Überblick für…

    Entwicklung, Erkenntnisse, Präventivmaßnahmen, Position des Landes auf Bundesebene sowie weitergehende Maßnahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Chancen des Einsatzes künstlicher Intelligenz in der Wissenschaft

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft zu Chancen des Einsatzes von KI, insbesondere…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit