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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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12.01.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
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12.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Neufassung der…
Die Härtefallkommission in der heutigen Form ist durch das Aufenthaltsgesetz mit Wirkung vom 1. Januar 2005…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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12.01.2024Verantwortliche Stelle:
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Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.
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19.01.2024Verantwortliche Stelle:
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Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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26.01.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei;Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1026. Sitzung des Bundesrates am 28.10.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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30.01.2024Verantwortliche Stelle:
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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01.02.2024Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
TOP 3 Tagesordnung der 1041. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
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- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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Wiederaufbau Ahrtal
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16.02.2024Verantwortliche Stelle:
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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16.02.2024Verantwortliche Stelle:
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Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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19.02.2024Verantwortliche Stelle:
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Mündliche Berichte
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19.02.2024Verantwortliche Stelle:
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Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Thema:
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- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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- Wirtschaft und Finanzen
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22.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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- Bevölkerung und Gesellschaft
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29.02.2024Verantwortliche Stelle:
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Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und…
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