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    Antrag Bewilligungen in den Landkreis Rhein-Hunsrück

    Zuwendungen Bewilligungen Landkreis Rhein-Hunsrück

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Antwort Bewilligungen in den Landkreis Rhein-Hunsrück

    Bewilligungen Zuwendungen Landkreis Rhein-Hunsrück vorzeitige Zustimmung Beschaffung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Besetzung von Gremien

    1. Der Ministerrat beschließt, Herrn Staatssekretär Randolf Stich gemäß § 18 Abs. 2 des Landesdatenschutzgesetzes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst

    unverschlüsselte Alarmierung Feuerwehr und Rettungsdienst

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst

    unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    EU-Zivilschutzmechanismus während der Flut

    Anfrage internationaler Hilfen über das Gemeinsame Lagezentrum Bund und Länder (GMLZ), Zurverfügungstellung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    19.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Häusliche Gewalt in Rheinland Pfalz

    Möglichkeit des Einsatzes elektronischer Fußfesseln zum Schutz von Opfern häuslicher Gewalt; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    17.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Extremismus

    Situation und Entwicklung von rechtsextremen Vorfällen bzw. Straftaten an Schulen, Prävention; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Einstufung der AfD nach Neubewertung des Bundesamts für…

    Erkenntnisse zum Landesverband der AfD, Möglichkeit des Einsatzes nachrichtendienstlicher Mittel, Pflicht zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Präventionsagentur gegen Extremismus

    Arbeit der Präventionsagentur, Bilanz der umgesetzten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus für das Jahr 2024;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Auswirkungen der Grundgesetzänderungen auf rheinland-pfälzische…

    Auswirkungen der im Bundestag beschlossenen Lockerung der Schuldenbremse, insbesondere auf Zuständigkeitsbereiche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Großrazzia wegen Terrorverdachts im Kontext der sog. Brigade N` Hamedu

    Durchsuchung von Objekten einer mutmaßlich eritreischen Terrorgruppe in sechs Bundesländern am 26. März 2025;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kulturpolitische Auswirkungen des geplanten Bestattungsgesetzes

    Wandel der Einstellungen zu den Themen Begräbnis und Friedhofskultur, Friedhöfe als UNESCO-Weltkulturerbe;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Widersprüchliche Angaben der Landesregierung über die Zahl, den…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Loverboy-Methoden und Grooming Gangs in RLP

    Methode organisierter Banden, Frauen und Mädchen zur Prostitution zu zwingen, Erkenntnisse zu diesem Sachverhalt;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neues Schengener Informationssystem (SIS)

    Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hambacher Schloss - Wiege der Deutschen Demokratie

    200-jähriges Jubiläum des Hambacher Festes im Jahr 2032, strukturelle Maßnahmen, bundes- und europaweite…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ordnung im öffentlichen Raum gemäß EU-DSGVO

    Kamerakontrolle des öffentlichen Raums in den EU-Partnerregionen gemäß Datenschutzgrundverordnung sowie Anwendung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zentralstelle gegen Desinformation

    Start der Zentralstelle des Bundes im September 2024, Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz, Maßnahmen gegen…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport