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    Entwurf des Programms für den Europäischen Fonds für regionale…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Entwurf des Programms des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Fonds für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verwaltungsausschuss der Staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht…

    Der Ministerrat benennt Frau Sybille Straßner, Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022; hier:…

    1. Der Ministerrat beschließt, den vorgelegten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Entwurf eines…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Finanzplanung des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 bis 2025

    Der Ministerrat beschließt den Finanzplandes Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 bis 2025. Er beauftragt das…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Bestellung des Kuratoriums der Stiftung Entschuldungshilfe für…

    Die Landesregierung bestellt folgende Personen zu Kuratoriumsmitgliedern der Stiftung Entschuldungshilfe für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Zuwendungsliste zu § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG JM 2021

    Zuwendungen, soweit es sich um Fördersummen ab einem Betrag von 1000,00 EUR handelt (§ 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG)

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit einem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur…

    Der Ministerrat beschließt den Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz“ des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des…

    1. Der Ministerrat bestellt Frau Staatsministerin Katharina Binz zum Mitglied des Bundesrates.

     

    2. Der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vorberatung der Gemeinsamen Sitzung des Ministerrates mit dem Vorstand…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Generalunternehmervergaben zur Bewältigung der Flutkatastrophe

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Justiz zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines DrittenLandesgesetzes zur Änderung des Architektengesetzes…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen