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Transparenz-Informationen
TOP 03_Tagesordnung der 1033. Sitzung des Bundesrates am 12.05.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Weiteres Verfahren beim European Media Freedom Act (EMFA)
Auf EU-Ebene stehen die Verhandlungen über ein sogenanntes „Europäisches Medienfreiheitsgesetz“ kurz vor dem…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.06.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1034. Sitzung des Bundesrates am16. Juni 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vierten…
Das im Entwurf vorliegende Gesetz enthält die nach Artikel 101 Satz 2 der Verfassung für Rheinland-Pfalz…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1035. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1036. Sitzung des Bundesrates am 29. September…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.10.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 04_Tagesordnung der 1037. Sitzung des Ministerrates am 17.10.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1038. Sitzung des Bundesrates am 24.11.2023
Bundesrates am 24.11.2023 Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.12.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1039. Sitzung des Bundesrates am 07. Dezember 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.12.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1040. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.12.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher…
Der Beschluss dient der Einleitung des Vorunterrichtungsverfahrens beim Landtag, um die Ministerpräsidentin zu…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.01.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1026. Sitzung des Bundesrates am 28.10.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.01.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3 Tagesordnung der 1041. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.02.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.02.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Interne Meldestelle Hinweisgeberschutzgesetz
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.03.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Kosten Anträge nach Landestransparenzgesetz
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.03.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Gnadenrecht Ministerpräsidentin
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.03.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3 Tagesordnung der 1042. Sitzung des Bundesrates am 22.03.2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.03.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tätigkeitsbericht der Mitglieder der Landesregierung für das…
Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht der Mitglieder der Landesregierung für das Berichtsjahr 2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.04.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Fünften…
Das im Entwurf vorliegende Gesetz enthält die nach Artikel 101 Satz 2 der Verfassung für Rheinland-Pfalz…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.04.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei