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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    lFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres -

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    20251110 Auskunftsanspruch nach dem Landestransparenzgesetz

    Auskunft nach dem Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bingen am Rhein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Nutzung von Internetdiensten

    Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz der XXX Berlin, vertreten durch Frau Rechtsanwältin XXX im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Trier
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Nutzung von Internetdiensten der Justiz

    Auskunft zu verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung von Internetdiensten der Justiz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Landau in der Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO und Weiteres

    Bescheid über den Antrag vom 21.10.2025 nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Idar-Oberstein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    auskunftsansprüche nach dem landestransparenzgesetz

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) - Auskunft zu verschiedenen Fragen im Zusammenhang…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Prüm
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren im Zusammenhang mit der Nutzung von Internetdiensten

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Ludwigshafen
  • Transparenz-Informationen

    Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

    Einschätzung des neuen Bundesgesetzes hinsichtlich landesrechtlicher Regelungen, Auswirkungen auf die Praxis;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des demographischen Wandels auf die KiTas in…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zur Situation in den Kindertagesstätten in Hinsicht…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Vorbereitung und Umsetzung der Pflegefachassistenzausbildung in…

    Vorbereitungsstand, Ausbildungsstandorte, Ausbildungsplätze, Lehrkräfte und Qualifikationen, Mitgliedschaft in der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Einführung einer einheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

    Auswirkungen des Bundesgesetzes auf Maßnahmen zur Stärkung der Pflege auf Landesebene; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des neuen Bestattungsgesetzes auf kommunale Friedhöfe in…

    Finanzielle Auswirkungen des neuen Bestattungsgesetzes auf die kommunalen Friedhöfe, Unterstützung der Träger,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Landesverordnung zur Durchführung des Bestattungsgesetzes (BestGDV)

    Unterrichtung des Landtags im Hinblick auf § 27 Abs. 2 GGO sowie Art. 89b Abs. 3 LVerf i.V.m. der GOLT, Inhalt und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Antrag des Justizministeriums zur Änderung des Grundgesetzes

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Stärkung der unabhängigen Anwaltschaft

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Operation Chargeback

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Operation gegen Betrugs- und Geldwäschenetzwerke

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Gewalt gegen Frauen im Alter

    Häusliche oder sexualisierte Gewalt im Alter, Hilfsangebot für betroffene ältere und hochaltrige Frauen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Vierter Bericht zum Landeskinderschutzgesetz (LKindSchuG)

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags - aktuelle…

    Aufhebung eines Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts durch das Bundesverwaltungsgericht, Prüfung der Pflicht…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Pflegekammer Rheinland-Pfalz und in anderen Bundesländern

    Auswirkungen auf den Fortbestand der Pflegekammer, Sachstand der geplanten Bundespflegekammer, Reformbedarf,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit