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  • Transparenz-Informationen

    Sanktionsmaßnahmen der EU und aktuelle Lage der Medien in Russland vor…

    U. a. Sanktionen gegen die russischen Sender Russia Today und Sputnik, Verschärfung des russischen Mediengesetzes,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Sanktionsmaßnahmen der EU und aktuelle Lage der Medien in Russland vor…

    U. a. Sanktionen gegen die russischen Sender Russia Today und Sputnik, Verschärfung des russischen Mediengesetzes,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Digitalisierung der Justizsysteme in der EU

    Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Pläne für eine Partnerregion in der Ukraine

    Partnerschaft mit einer ukrainischen Region, z. B. mit der Oblast Lemberg; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    EU-Hilfe für Polen bei der Verteidigung der EU-Außengrenze

    Unterstützung der EU für Polen hinsichtlich der illegalen Einwanderung an der Grenze zu Weißrussland, Position von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    EuGH-Urteil zum Rechtsstaatsmechanismus

    Abweisung der Klage von Polen und Ungarn durch den Europäischen Gerichtshof betreffend Zurückhaltung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Förderprogramm unterstützt rheinland-pfälzische Kulturvereine

    Förderprogramm "Stärkung der Vereinsarbeit im Kulturbereich zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie",…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    UN-Klimakonferenz in Glasgow 2021

    Bewertung der Ergebnisse des Klimagipfels in Glasgow; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima,…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Aufhebung des § 219a StGB

    Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch, Referentenentwurf des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 148. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 148. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Remoteveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Umstrukturierung des Jugendstrafvollzugs in…

    Rückgang der Belegungszahlen, Auswirkungen auf die rheinland-pfälzischen Jugendstrafanstalten, Ergebnisse der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Belegung im geschlossenen Jugendvollzug

    Rückgang der Belegungszahlen, Auswirkungen auf die rheinland-pfälzischen Jugendstrafanstalten, Ergebnisse der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Grundsatz der Öffentlichkeit…

    Vereinbarkeit des Grundsatzes der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen mit Corona-Schutzmaßnahmen, Erfassung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung; Anlage: ETZ-/Interreg-Verordnung - Muster für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 147. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 1.…

    Ergebnisse der 147. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs

    Verbindliche Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs für Anwaltschaft, Notare und Behörden ab 2022;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung; Anlage: Programmentwurf North West Europe…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Verurteilungen im beschleunigten Verfahren in Rheinland-Pfalz im Jahr…

    Fallzahlen gesondert nach Delikten, untergeordnete Bedeutung der Verfahrensart in Rheinland-Pfalz, Haltung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bericht über die Anwendung des Jugendstrafrechts in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Anwendung des Jugendstrafrechts bei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz