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  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung des Personalbestands bei den Justizvollzugsbeamtinnen und…

    Ergebnisse der Werbemaßnahmen für eine Tätigkeit im Justizvollzug, Entwicklung der Bewerberzahlen sowie der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    28.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    JVA Diez erhält den "EuroPris Prison Achievement Award 2023"

    Auszeichnung für das Projekt „Onlinebeantragung von Arbeitslosengeld I für Gefangene während der Haft“;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    28.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehende Person

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    28.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Vergütung von Gerichtsvollziehern in Rheinland-Pfalz

    Möglichkeiten zur Reform der Gerichtsvollziehervergütung nach dem baden-württembergischen Modell und weiterer…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    26.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Modernes Arbeiten für Gerichtsvollzieher

    Arbeit und Auslastung der Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherverteilerstellen sowie Möglichkeiten zur…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    26.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Rheinland-Pfalz auch Vorreiter bei elektronischem ersten Examen

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    25.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sensibilisierung zu geschlechterspezifischer und häuslicher Gewalt im…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss vor dem Hintergrund der Umsetzung der Istanbul-Konvention

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    25.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rechtschreibrat erteilt Genderstern Absage - Konsequenzen für…

    Entscheidung des Rats für deutsche Rechtschreibung zur Nichtaufnahme von Wortbinnenzeichen in das Amtliche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    15.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht über die 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Ergebnisse der 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht der Landesregierung zur JFMK

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bundesweite Razzia gegen Islamisten

    Aktueller Ermittlungsstand, möglicher Zusammenhang zwischen den Verdächtigen; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen IS-Finanzierungsnetzwerk in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Sachverhalt

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung rechtsextremer Konzerte und rechtsextremer Netzwerke im…

    Polizeieinsatz am 3. Juni 2023 zur Verhinderung eines rechtsextremen Konzerts, Entwicklung rechtsextremer Konzerte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Herausforderungen von Cyberstalking

    Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Antragsverfahren für Rebpflanzungen 2024

    EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen, Anpassung an Technik und Markterfordernisse, Zuschüsse abhängig…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Terroir Moselle: Grenzüberschreitende Weininitiative des Moseltals

    10jähriges Jubiläum des Gemeinschaftsprojekts Terroir Moselle, Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Luxemburg und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    02.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Schankerlaubnis für Weine

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Handhabung von…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    02.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Deutschland verliert an internationaler Wettbewerbsfähigkeit: Wie kann…

    Vergleich des Management-Instituts IMD in Lausanne, Handlungsoptionen des Landes; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    26.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    EU-Arzneimittelreform

    Auswirkung der geplanten EU-Arzneimittelreform, insbesondere auf die Gewährleistung der Medikamentenversorgung;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Herausforderungen von Cyberstalking

    Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    24.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz