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Transparenz-Informationen
Digitalisierung der Justiz - Digitale Dokumentation der…
Bewertung der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat, Positionierung bei der Abstimmung,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
11.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
30.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Pilotprojekten zur Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI)…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
26.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Amnestieregelung im Cannabisgesetz auf die Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Umsetzung der Amnestieregelung, u. a. Fallzahlen sowie…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Reform zum Vorabentscheidungsverfahren
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
14.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Qualifizierung der Staatsanwaltschaften im Bereich der Bekämpfung der…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Arbeit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) sowie…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
14.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht
Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
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Letzte Änderung:
15.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Europäische Rechtsakademie
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
01.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Berücksichtigung von Elternzeit u. ä. in der Personalbedarfsberechnung
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Mutterschutz, Elternzeit, Teilzeit u.a., insbesondere…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
01.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Digitale Angebote im Strafvollzug
Stellungnahme zur Beobachtung des Pilotprojekts in Berlin, bauliche und technische Maßnahmen sowie Kosten zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
02.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Westerwälder Lehrerin wegen Kinderpornographie nun doch vor Gericht
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
22.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Jura-Absolventen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Zahl der Jura-Absolventen, zu den Reformvorschlägen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
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Letzte Änderung:
30.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
JVA Diez
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur baulichen Situation, zum Sanierungsbedarf und der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
26.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Inflationsausgleich für rechtliche Betreuer:innen
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
24.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verbände im Bereich der Straffälligenhilfe und der Sozialen…
Struktur und Arbeit der Verbände im Bereich der Straffälligenhilfe und der Sozialen Rechtspflege, Finanzierung und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
23.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Frauen im Strafvollzug
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Situation des Frauenvollzugs sowie zu den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
14.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation 1. und 2. Einstiegsamt in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Situation im Personalbereich des 1. und 2.…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
22.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Pilotprojekt Digitalisierung der Strafgerichte in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Pilotprojekt und weiterer Planungen
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
22.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Urheberrecht bei Bauwerken
Bericht der Arbeitsgruppe der Justizministerkonferenz, Erleichterungen und Beschleunigungen bei Bau- und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
18.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz