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Transparenz-Informationen
Bericht über die 164. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Debatte mit den Präsidenten des Europäischen Rats, Aussprache zur Kohäsionspolitik, Programmplanung von LEADER und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Sachstand zur Novelle des EU-Gentechnikrechts
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau zum Sachstand der Novelle des…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
29.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ist-Besetzung aller Dienstleistungszentren Ländlicher Raum zum Stand…
Personalplanung, Personalentwicklungskonzept, Personalgewinnung, Stellenbesetzungsgrad; Berichterstattung der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
29.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Russische Invasion in die Ukraine
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.04.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Kommunale Partnerschaften zwischen Rheinland-Pfalz und der Ukraine
Sachstand zu den kommunalen Partnerschaften mit der Ukraine sowie Entstehungshintergrund, Ausprägung und künftige…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.04.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfalz übernimmt Gipfelpräsidentschaft der Großregion
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt über die Schwerpunkte der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.04.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand und Evaluierung des Klavierprojekts für Häftlinge in der JVA…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand, insbesondere zur langfristigen Integration…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
02.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Resozialisierungsmaßnahmen im Justizvollzug Rheinland-Pfalz
Überblick über bestehende Resozialisierungsmaßnahmen im Justizvollzug; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
02.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neues Schengener Informationssystem (SIS)
Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
01.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mögliche Interessenkonflikte von Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt…
Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
27.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Neue Eigenmittel für EU-Haushalt und damit verbundene mögliche…
Kenntnis über die Einführung neuer Eigenmittel sowie über das Vorhaben eines aufgestockten EU-Haushalts und der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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27.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 164. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Debatte mit den Präsidenten des Europäischen Rats, Aussprache zur Kohäsionspolitik, Programmplanung von LEADER und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Verbraucherpaket für nachhaltigen Konsum
Vorschlag für nachhaltigen Konsum im Verbraucherpaket der Europäischen Kommission betreffend Recht auf Reparatur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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19.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Hambacher Schloss - Wiege der Deutschen Demokratie
200-jähriges Jubiläum des Hambacher Festes im Jahr 2032, strukturelle Maßnahmen, bundes- und europaweite…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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19.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2025 über die Gewährung von…
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts-…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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27.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Deutsche Umwelthilfe verklagt das Land Rheinland-Pfalz wegen…
Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen Ausnahmegenehmigung, Schutz des Mosel-Apollofalters, Zahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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17.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Dauerbaustelle im Amts- und Landgericht Koblenz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Stand der Bauarbeiten, u.a. Kosten, Dauer,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
14.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Entwurfs, weiteres Verfahren; Erläuterung der wesentlichen Regelungen,…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
04.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Dauerbaustelle im Amts- und Landgericht Koblenz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Stand der Bauarbeiten, u.a. Kosten, Dauer,…
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- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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- Regionen und Städte
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27.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz