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Transparenz-Informationen
Elfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidung des Integrationsministeriums,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Entwurfs, weiteres Verfahren; Erläuterung der wesentlichen Regelungen,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vertrags über die Zusammenarbeit des Landes…
u. a. Geschichtsbewusstsein und Förderung der Erinnerung, Minderheitenschutz, gesellschaftliche Teilhabe, Kultur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
21.02.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlagen: …te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
28.08.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
75 Jahre Grundgesetz
Mitwirkung des Landes an den Feierlichkeiten in Berlin, Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
10.04.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf Siebzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
29.02.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Rechtschreibrat erteilt Genderstern Absage - Konsequenzen für…
Entscheidung des Rats für deutsche Rechtschreibung zur Nichtaufnahme von Wortbinnenzeichen in das Amtliche…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
15.09.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf der Landesverordnung
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
24.11.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage
Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlagen: Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen, Schulordnung für die öffentlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
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Letzte Änderung:
15.11.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Erweiterung der Billigkeitsleistungen Corona (Schutzschild für Vereine…
Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Vereinen während der Energiekrise; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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Letzte Änderung:
10.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Ergänzung um Zuständigkeiten in den Bereichen Kraftstoffe und Heizöl, neuer Name: Landesverordnung über…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
23.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Schaffung einer einheitlichen Stelle gemäß europarechtlicher Anforderungen, Zentralisierung…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
24.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz; Zuständigkeit für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Umwelt
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Letzte Änderung:
09.12.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Aufruf von Wissenschaftlern: Schluss mit der Falschberichterstattung…
Berichterstattung im Jugendsender funk zum Thema Transgender, möglicher Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.07.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
01.07.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Durchführung des…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
02.05.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Tragen von Schutzmasken, Corona-Tests für Beschäftigte; Anlage: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
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Letzte Änderung:
12.04.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Keine räumliche Absonderung sondern Testung bei Neuaufnahmen, Empfang von Besuchen, Maskenpflicht, Corona-Tests;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
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Letzte Änderung:
12.04.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei