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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Absatz 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPlG) die Teilfortschreibung…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Gewährung von Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der…
Der Ministerrat beschließt das Rundschreiben über die Gewährung von Soforthilfen des Landes in Höhe von 60 Mio.…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Raumordnungsbericht 2018
Mit dem Raumordnungsbericht 2018 dokumentiert die Landesregierung wichtige räumliche Entwicklungen in…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
EU-Zivilschutzmechanismus während der Flut
Anfrage internationaler Hilfen über das Gemeinsame Lagezentrum Bund und Länder (GMLZ), Zurverfügungstellung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Extremismus
Situation und Entwicklung von rechtsextremen Vorfällen bzw. Straftaten an Schulen, Prävention; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bombendrohungen an fast 40 Schulen in RLP
Evakuierungen und Durchsuchungen von Schulen, Ermittlungen des Landeskriminalamts, Sachstand; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mainz: Historische Funde in der Binger Straße
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einstufung der AfD nach Neubewertung des Bundesamts für…
Erkenntnisse zum Landesverband der AfD, Möglichkeit des Einsatzes nachrichtendienstlicher Mittel, Pflicht zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus
Arbeit der Präventionsagentur, Bilanz der umgesetzten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus für das Jahr 2024;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Nach Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes: Erste Bilanz…
Einsatz zur Erkennung unerlaubter Handynutzung im Straßenverkehr, erfasste Fälle, Fehlerquote, Ausstattung aller…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Vorbereitung der Landesausstellung "Marc Aurel" in Trier
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Kultur
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Grundgesetzänderungen auf rheinland-pfälzische…
Auswirkungen der im Bundestag beschlossenen Lockerung der Schuldenbremse, insbesondere auf Zuständigkeitsbereiche…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Großrazzia wegen Terrorverdachts im Kontext der sog. Brigade N` Hamedu
Durchsuchung von Objekten einer mutmaßlich eritreischen Terrorgruppe in sechs Bundesländern am 26. März 2025;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Weingeschichte der Römerzeit
Fund eines römischen Weinkelters in Odernheim, Erhaltung des archäologischen Objekts, Zugänglichmachung; Bericht…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
KuLaDig-Projektförderung für Lebenswege der Geschichte
Ausgewählte Kommunen und deren Ideen für Orte und Objekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neues Schengener Informationssystem (SIS)
Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Landesregierung erhöht Zuschuss für Sportstättenbau
Erhöhung der Förderquote und Anpassung der Kostenrichtwerte; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport