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    Jodtabletten für den Katastrophenfall

    Umstellung der Versorgung auf dezentrale Lagerung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Anstieg der Drogentoten in Rheinland-Pfalz

    Anstieg um 42 % im Vergleich zum Vorjahr, Gründe, Maßnahmen zur Reduzierung der Drogentoten; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zweiter Glücksspieländerungsstaatsvertrag

    Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages (vgl. Vorlage 17/997);…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Landeseinheitlicher Aktenplan (LEAP), Stand Oktober 2023

    Zuordnungskriterium für die Schriftgutverwaltung

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Der Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Organisation der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Errichtung des Landesamtes für…

    Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…

    Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) sollen die ordnungsbehördlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ressortübergreifendes Rahmenkonzept Personalentwicklung des Landes…

    1. Der Ministerrat nimmt den sechsten Bericht zur Umsetzung des Rahmenkonzepts Personalentwicklung zur Kenntnis.

     

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Verlängerung der…

    Der Ministerrat beschließt, das Außerkrafttreten der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Entwurf einer ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die erste Landesverordnung zur Änderung der Laufbahnverordnung.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung personalvertretungsrechtlicher…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die…

    Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Mit einer aktuellen Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wurde für die gesetzlich krankenversicherten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Landesgesetz zur Errichtung des Landesamtes für Brand- und…

    Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    29.01.2025
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung zum…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
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    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2020

    Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 29. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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