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  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Anlage: Vereinbarung zur Durchführung der Initiative Abschluss und Anschluss - Bildungsketten bis zum…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Pandemie

    Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie sowie spezielle Fragestellungen; u. a. Medienbericht über Coronafälle und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    CDU (CDU)
  • Transparenz-Informationen

    Insolvenz der HNA Group – Auswirkungen auf die Wirtschaftsregion…

    Restrukturierung der chinesischen HNA Group, Folgen für die deutsche Tochtergesellschaft, Liquidität,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Fördermittel aus dem Sondervermögen zur Digitalisierung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Verfahren und zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Einzelplan 08 für das Haushaltsjahr 2021 – Schwerpunkt Infrastruktur

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Bereiche Kommunalstraßen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    EU-Bildungsmonitor 2020

    Veröffentlichung des Bildungsmonitors 2020 der Europäischen Kommission mit Fokus auf die digitale Bildung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Aktionsplan für digitale Bildung

    Vorstellung des Aktionsplans für digitale Bildung (2021-2027) der EU-Kommission, Steigerung der Verfügbarkeit von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Kostenerstattung bei Corona-Schnelltests in der Pflege und in Kliniken

    Kritik des Bundesverband Privater Anbieter sozialer Dienste an der Diskrepanz der Erstattung der Personalkosten bei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Beteiligung bei der Änderung der Landesverordnung über das…

    Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landeswappen, die Landessiegel und das…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Verstaatlichung von HNA - Auswirkungen auf den Flughafen Hahn

    Verstaatlichung des Konzerns HNA seitens China, Rückgang der Passagier- und Frachtzahlen am Flughafen Hahn;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Weitere Entwicklung des Flughafens Hahn

    Zeitungsberichte über einen möglichen Abzug von Ryanair vom Flughafen Hahn, Erkenntnisse der Landesregierung…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Dauerhaft schlechte Finanzentwicklung des Flughafen Hahn

    Negative Bilanz der Flughafen Hahn GmbH (FFHG) 2018, Betriebskostenzuschuss des Landes, Beurteilung der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung (LEZulVO)

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Leistungen des IFOS Kaiserslautern

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Leistungen des Instituts für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden

    Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse des zweiten Runden Tischs Mobilfunk

    Treffen der Landesregierung mit Mobilfunkbetreibern am 22.10.2019, Stand des Ausbaus: Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Wirtschaft und Corona: Situation und Hilfen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Wirtschaftshilfe "Novemberhilfe"…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Wohnungsnotfallstatistik

    Erkenntnisse der Wohnungsnotfallstatistik; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Zweites Führungspositionen-Gesetz (FüPoG II): Regelungen für die…

    Frauenanteil in Unternehmensvorständen, Beschluss eines Gesetzentwurfs durch das Bundeskabinett im Januar 2021;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Gesetzentwürfehier: Entwurf einer…

    Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung von Kindern z. B. wegen pandemiebedingter…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei