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  • Transparenz-Informationen

    Vergleich der Regionen innerhalb der EU im Eurostat-Jahrbuch 2017

    Ergebnisse für Rheinland-Pfalz in den Bereichen Tourismus und Wirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 75. Europaministerkonferenz der Länder am 27./28.…

    Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Brexit, Zukunft der EU

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ausgestaltung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen…

    Ziele des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrags insbesondere hinsichtlich des Telemedienauftrags, mögliche Gefahr für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Deutsch-französischer Ministerrat

    Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrats am 13. Juli 2017, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 74. Europaministerkonferenz der Länder am 17./18. Mai…

    Schwerpunktthemen: Zukunft der EU, mehrjähriger Finanzrahmen, Migrations- und Flüchtlingspolitik

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    EU-Parlament stockt Finanzmittel zur Bekämpfung der…

    Erhöhung der Mittel im Rahmen der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Großdemo in Barcelona für mehr Flüchtlinge

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden

    Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse des zweiten Runden Tischs Mobilfunk

    Treffen der Landesregierung mit Mobilfunkbetreibern am 22.10.2019, Stand des Ausbaus: Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union

    Vorlage des Berichts zur Rechtsstaatlichkeit durch die Europäische Kommission am 30. September 2020, Beleuchtung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Europarat empfiehlt Slowenien, Deutsch als Minderheitensprache…

    Untersuchung zur Umsetzung der Europäischen Charta für Regional- oder Minderheitensprache in Slowenien, Empfehlung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Möglichkeiten digitaler Infrastrukturen und Anwendungen in Folge von…

    Bericht zur Resilienz in der Corona-Krise, Aktivitäten des Landes im Rahmen des bundesweiten Digitaltags;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse des Runden Tisch Mobilfunk

    Ergebnisse der Gespräche mit den Netzbetreibern und zur bisherigen Arbeit der Clearingstelle; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Jugendschutznovelle durch Bundesfamilienministerium

    Einschätzung der Novelle sowie hinsichtlich des Dissens zwischen Bund und Ländern bezüglich der Zuständigkeit;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Bericht über die 81. Sitzung der Europaministerkonferenz der Länder am…

    Mündlicher Bericht im Rahmen der 32. Ausschusssitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl

    Austritt Großbritanniens aus der EU bis Ende Oktober 2019, Auswirkungen der Teilnahme der Briten an der Europawahl…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Konsequenzen aus der Teilnahme von Großbritannien an der Europawahl

    Austritt Großbritanniens aus der EU noch nicht abschließend terminiert, Konsequenzen aus der Teilnahmeentscheidung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Kritik der Landespressekonferenz und des Deutschen…

    Einrichtung eines sogenannten "Newsrooms" bzw. Mediendienstes, Inhalte des Kommunikationskonzeptes;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Geplanter "Newsroom" der Staatskanzlei

    Mediendienst der Staatskanzlei zur direkten Kommunikation mit dem Bürger, Kritik des Deutschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    11.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Upload-Filter

    Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales