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  • Transparenz-Informationen

    Hochwasserschutz Verbandsgemeinde Rheinauen

    Schwachstellen des Rheindeiches im Bereich der Verbandsgemeinde Rheinauen, Vorhaben der Landesregierung zum Schutz…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Bericht über die 142. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 3.…

    Ergebnisse der 142. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    31.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Deutschland übernimmt Vorsitz im Ministerkomitée des Europarates

    Vorsitz von Deutschland im Ministerkomitée des Europarates ab 18. November 2020 bis 21. Mai 2021 sowie…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen

    Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 1.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht über die 141. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…

    Ergebnisse der 141. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Dezember 2020 in Brüssel als…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.04.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Neuauflage des EU-Programms "Kreatives Europa"

    Neuauflage des Programms "Kreatives Europa" für den Zeitraum 2021 bis 2027 zur Unterstützung der europäischen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Insolvenz der HNA Group – Auswirkungen auf die Wirtschaftsregion…

    Restrukturierung der chinesischen HNA Group, Folgen für die deutsche Tochtergesellschaft, Liquidität,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Fördermittel aus dem Sondervermögen zur Digitalisierung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Verfahren und zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Einzelplan 08 für das Haushaltsjahr 2021 – Schwerpunkt Infrastruktur

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Bereiche Kommunalstraßen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    EU-Bildungsmonitor 2020

    Veröffentlichung des Bildungsmonitors 2020 der Europäischen Kommission mit Fokus auf die digitale Bildung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Aktionsplan für digitale Bildung

    Vorstellung des Aktionsplans für digitale Bildung (2021-2027) der EU-Kommission, Steigerung der Verfügbarkeit von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Verstaatlichung von HNA - Auswirkungen auf den Flughafen Hahn

    Verstaatlichung des Konzerns HNA seitens China, Rückgang der Passagier- und Frachtzahlen am Flughafen Hahn;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Weitere Entwicklung des Flughafens Hahn

    Zeitungsberichte über einen möglichen Abzug von Ryanair vom Flughafen Hahn, Erkenntnisse der Landesregierung…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Dauerhaft schlechte Finanzentwicklung des Flughafen Hahn

    Negative Bilanz der Flughafen Hahn GmbH (FFHG) 2018, Betriebskostenzuschuss des Landes, Beurteilung der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden

    Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse des zweiten Runden Tischs Mobilfunk

    Treffen der Landesregierung mit Mobilfunkbetreibern am 22.10.2019, Stand des Ausbaus: Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt

    Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    STuDi

    Abschluss des Projekts "STuDi" (Smart Home Technik und Dienstleistung für ein unabhängiges Leben zu Hause),…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie