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    Europäische Sanktionen gegen Iran

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Iran-Sanktionen im Zusammenhang…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    20 Jahre EU-Osterweiterung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Auswirkung der Osterweiterung auf…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Europawahl in der Partnerregion Mittelböhmen

    Wahlergebnis der Europawahl am 9. Juni 2024 in Mittelböhmen und Wahlbeteiligung, insbesondere hinsichtlich der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Task-Force-Bodenordnung im Ahrtal

    beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Westerwald-Osteifel am Standort Mayen, Ziele: Ermöglichung des…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    15. Deutscher Nahverkehrstag in Koblenz

    Konferenz "Nahverkehrstag" im April 2024 in Koblenz, Bilanz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Prekäre Auszahlungsmodalitäten für private Busunternehmen in…

    Auszahlungen beim Zuschuss für Personalkosten sowie bei der Ausschüttung aus dem Deutschlandticket, Liquidität…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Regulierung von sozialen Medien für Jugendliche in Rheinland-Pfalz

    Forderung der dänischen Premierministerin nach einer Anhebung des Mindestalters zur Nutzung von sozialen Medien,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Aufklärungsquote Cyberkriminalität

    Stand der Umsetzung der geplanten Veränderungen im Bereich Cybercrime, Entwicklung der Aufklärungsquote;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Videokonferenztechnik in Zivilprozessen

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Gesetz zur Förderung des Einsatzes von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Rechtsextremes Konzert bei Wittlich

    Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv

    Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstandsmitteilung zum Roll-out von EfA-Leistungen in RLP

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Einigung zum OZG-Änderungsgesetz zwischen Bund und Ländern

    Konsequente Umsetzung des Once-Only-Prinzips, einheitliche Standards bei digitalen Verwaltungsdienstleistungen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation des Jahresberichts zur Breitbandmessung der…

    Jahresbericht der Bundesnetzagentur vom März 2024, nur wenige Nutzer erreichen die vertraglich vereinbarte…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Leerrohrmieten und Glasfaser-Ausbau

    Angemessene Mietpreise für die Nutzung von Leerrohren, geplante Festlegung einer Preisgrenze durch die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Maßnahmen der EU für weniger Kunststoffmüll in Europa

    Sachstand zur EU-Vorschrift betreffend Verringerung, Wiederverwendung und Recycling von Verpackungen, Auswirkung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Flucht aus der Psychiatrie

    Entweichen von zwei Personen am 17. April 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Engagement für die freiheitlich-demokratische Grundordnung an Schulen

    Rundschreiben vom Februar 2024 bezüglich des Beutelsbacher Konsens, Hintergründe des Schreibens; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Tiergestützte Intervention im Strafvollzug in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Anwendung tiergestützter Intervention im Strafvollzug,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz