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    Reaktion auf das US-Klimaprogramm Inflation Reduction Act (IRA)

    Europäische Reaktion auf das US-Gesetz Inflation Reduction Act (IRA), Auswirkung auf die Wirtschaft sowie…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz - Jahresbericht 2022 - Stütz- und…

    Beurteilung der Stützbauwerke und Brücken vor dem Hintergrund der Erkenntnisse des Landesrechnungshofs, Zahl der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    ICOMOS Bericht zu Welterbe Oberes Mittelrheintal

    Zukunft des Welterbe-Titels in Abwägung zu wichtigen Infrastrukturprojekten, Auswirkungen und Bedeutung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bestand und Entwicklung sozial geförderten Wohnraums in…

    Anzahl und Art der Mietwohnungen mit Belegungs- und Mietbindung im Sinne der sozialen Mietwohnraumförderung, Anzahl…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    KI-Agenda des Landes

    Schwerpunkte an den Hochschulen, KI-Professuren, Sachstand, Stategien und Ziele; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Digitale und hybride Mitgliederversammlungen in den…

    Bundesrechtliche Regelung zu hybriden oder digitalen Mitgliederversammlungen, technische Umsetzung als…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren gegen die frühere ADD-Vizepräsidentin Begona…

    Disziplinarverfahren aufgrund vorgeschobener dienstlicher Gründe für die Einreise in deie USA, Strafanzeige wegen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Arbeit der Härtefallkommission - Stand der Anpassung der…

    Stand der Überarbeitung, inhaltliche Änderungen, Bedeutung für die Kommission und Inkrafttreten der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Aktionen zum Weltverbrauchertag in Rheinland-Pfalz

    Beteiligung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz mit zahlreichen Aktionen; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    31.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Schwerpunktjugendamt Trier mit der Aufnahme und Unterbringung von UMA…

    Aufnahme- und Unterbringungssituation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern, Einschätzung zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Jugendkriminalität in Rheinhessen

    Situation der Jugendkriminalität insbes. in Rheinhessen, Arbeit der Häuser des Jugendrechts zur Optimierung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung zur Ausweitung der Beratungsangebote für…

    Erhöhung der Haushaltsmittel für eine neue Prostituiertenberatungsstelle in Mainz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Frauenhaus Westerwald

    Sachstand zum Neubau und zur Kapazitätserweiterung des Frauenhauses im Rahmen des Bundesinvestitionsprogrammes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Senkung der Grunderwerbsteuer für Betroffene der Flutkatastrophe

    bei Neuerwerb eines Grundstücks bzw. einer Immobilie, sonstige Maßnahmen zur Schließung der finanziellen Lücke bei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Qualitätseinbußen in Pflegeheimen

    Erkenntnisse der juristischen Prüfung mit dem Bundesgesundheitsministerium, Sachstand der Pflegequalität in der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses

    Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Klagen bei Windkraftanlagen

    Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    REPowerEU: Aufnahme von Energiemaßnahmen in nationale…

    Aufnahme von REPowerEU-Maßnahmen in nationale Aufbaupläne, Investition gegen Energiearmut von Haushalten oder…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Pflicht zur "Gendersprache" an den Staatlichen Studienseminaren?

    Sicherstellung der Verwendung der Regelung der deutschen Rechtschreibung an Staatlichen Studienseminaren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung