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Abschiebung afghanischer Straftäter
Abschiebung eines verurteilten Afghanen, Durchführbarkeit von Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
29.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
2. Zwischenbericht zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes
Gleichstellungsdaten auf Basis der Personalstatistiken im öffentlichen Dienst, Frauenanteil in Landes- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
02.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Abschiebung von Asylsuchenden nach verbüßter Haftstrafe in…
Sachstand zur Haftentlassung eines 2016 verurteilten Täters und dessen Abschiebung nach Afghanistan, Anzahl der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
29.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Geschlechtergetrennter Unterricht
Umsetzung der phasenweise Trennung von Unterricht nach Geschlechtern insbesondere in den Fächern Mathematik und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
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Letzte Änderung:
26.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer…
Razzien in mehreren Bundesländern am 14. Februar 2020, Festnahme von 12 Personen, Vorwurf der Gründung einer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
22.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzia gegen rechtsradikale Terrorgruppe
Durchsuchungen in mehreren Bundesländern, Sachstand der Ermittlungsergebnisse, mögliche Verbindungen zu den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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22.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…
Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Soziale Dienste in Rheinland-Pfalz in Not
Weniger Spenden und Helfer für Organisationen durch Corona, Unterfinanzierung von Organisationen, besondere…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der ,Corona-Krise' insbesondere auf den Arbeitsmarkt, die…
Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die Freie Wohlfahrtspflege und vulnerable Gruppen; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Kürzung der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) für Hinterbliebene…
Unterstützung von Betroffenen angesichts der derzeitigen Situation im Zusammenhang mit COVID-19 sowie finanzielle…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Situation der Menschen mit Behinderungen in der Corona-Krise,…
Schutzkonzepte, Wohngruppen, Unterstützungszahlungen für Werkstätten, bekannte Infektionen von Bewohnern und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und…
Empfehlungen des IPR vom 6. Dezember 2019 in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Wasserstraße Mosel und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Konkrete Auswirkungen des Entgelttransparenzgesetzes in…
Inkrafttreten des Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern am 6. Juli 201,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
13.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Beratung der Landesregierung durch den Landesbeirat zur Teilhabe…
Gespräch zwischen dem Koordinierungsausschuss des Landesbeirats und Vertretern der Landtagsfraktionen am 5.…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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13.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Soziale Aspekte bei der öffentlichen Auftragsvergabe
Möglichkeiten zur Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien, Vereinbarkeit mit dem EU-Vergaberecht;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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13.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Stand und weitere Verfahren beim Mobilitätskonsens
Abschluss des Online-Verfahrens zum Mobilitätskonsens Ende August, Ergebnisse der regionalen Foren und des…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
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17.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 138. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Ergebnisse der 138. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. Februar bis 13. Februar 2020: Konstituierung…
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- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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15.05.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Jugendschutznovelle durch Bundesfamilienministerium
Einschätzung der Novelle sowie hinsichtlich des Dissens zwischen Bund und Ländern bezüglich der Zuständigkeit;…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
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02.04.2020Verantwortliche Stelle:
Die Medienanstalten