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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Partnerschaft zur Entschuldung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrageszwischen dem Freistaat Bayern und dem…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Istanbul-Konvention in Rheinland-Pfalz – Sachstand und…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung der Istanbul -Konvention in Rheinland-Pfalz –…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Absenkung der Regelaltersgrenze im…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Absenkung der Regelaltersgrenze im…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des Landessolargesetzes (LSolarGDVO) zur…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
VV Wiederaufbau RLP 2021
Der Ministerrat beschließt im Vorgriff auf die geplante Änderung der Verwaltungsvorschrift (VV) Wiederaufbau RLP…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
2. Das Ministerium…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden- Württemberg,…
Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden- Württemberg, dem Freistaat…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem Ausschuss…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung; hier: Befassung des Ministerrats mit den…
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarungen
- über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ahrtalprozess mit der Boston Consulting Group
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sachstand der Bewilligungen und Auszahlungen aus dem Aufbauhilfefonds…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Übernahme der Gipfelpräsidentschaft in der Großregion 2023/2024 durch…
Der Ministerrat nimmt die Übernahme der Präsidentschaft des 19. Gipfels der Großregion 2023/2024 durch…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.02.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei