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  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren gegen die frühere ADD-Vizepräsidentin Begona…

    Disziplinarverfahren aufgrund vorgeschobener dienstlicher Gründe für die Einreise in deie USA, Strafanzeige wegen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Senkung der Grunderwerbsteuer für Betroffene der Flutkatastrophe

    bei Neuerwerb eines Grundstücks bzw. einer Immobilie, sonstige Maßnahmen zur Schließung der finanziellen Lücke bei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses

    Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Klagen bei Windkraftanlagen

    Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Absage von Fastnachtsumzügen in RLP

    Kosten der Sicherheitsvorkehrungen nach Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, aufgrund dessen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und…

    Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für Kommunen und die Durchführung von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetz (OZG)

    Geplantes Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZGÄndG), weiterer Ausbau der Digitalisierung in der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Sachstand zur Landesinitiative "Rheinland-Pfalz - Land in Bewegung"

    Förderprogramm für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungen von kleinen Sport- und Bewegungsanlagen im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Europäisches Satelliteninternet Iris2

    Planung eines Satelliteninternets durch die EU, Beteiligung Rheinland-Pfalz, Gespräche, Planungen, Ansiedlung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Media-Tenor-Studie zu Einseitigkeit im ÖRR

    Studie des Unternehmens Media Tenor, geringe Unterscheidung zwischen ARD und ZDF, politische Einseitigkeit, Kritik…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Flüchtlingsunterbringung am Limit - Kommunen vor dem Kollaps

    Zahl der Flüchtlinge, Unterbringungsmöglichkeiten, Belastung der zuständigen Mitarbeiter in den Kommunen u. a.…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Mobilfunkausbau im ländlichen Raum

    Förderung der Aufstellung eines Mobilfunkmastes im Landkreis Ahrweiler durch den Bund, Standort ermittelt durch…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Ein Jahr beA-Pflicht

    Erfahrungen ein Jahr nach der verpflichtenden Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Energiemilliarde für die Kultur

    Mittel aus dem Kulturfonds Energie, Bezuschussung zur Deckung der Energiekosten von Kultureinrichtungen und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    10.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Weiterentwicklung der Stiftung Villa Musica und der Nutzung von…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Kulturentwicklungsplan

    Berichterstattung im Ausschuss für Kultur über den Sachstand nach der Auftaktveranstaltung im Sommer 2022

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    U*act

    Programm der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zur Förderung von Kooperationen von Theatern in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Eifel-Kulturtage vor dem Aus

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur, u.a. über kurzfristige Unterstützungsmöglichkeiten…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    9. Statusbericht Breitband

    Statusbericht „Digitale Infrastrukturen“ zum Ausbaufortschritte der Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    07.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Beratungen zum Ausbau des Glasfasernetzes

    Beratungen zwischen Bund und Ländern über den Ausbau des Glasfasernetzes in unwirtschaftlichen Regionen, Stand der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung