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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilungspläne-Organigramm Verwaltung Sozialgerichte RLP…

    Geschäftsverteilungspläne-Organigramm der Verwaltung der Sozialgerichte und des Landessozialgerichts Stand 6/25

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in der…

    Es wird erläutert wer über die Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in anonymisierter Form in der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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    Veröffentlichung Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit bei Verlagen

    Es wird erläutert, dass Verträge mit verschiedenen Verlagen bestehen, deren Verlagsinhalt beim Landessozialgericht…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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    Stellungnahme TöB-Beteiligung B-Plan OG Osann-Monzel

    Anfrage zu Stellungnahme der SGD Nord im Rahmen der TöB-Beteiligung zum Bebauungsplan der Ortsgemeinde Osann-Monzel…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu Juris GmbH und Verlag C.H. Beck

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
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    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW…

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
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    Geschäftsverteilungsplan Arbeitsgerichtsbarkeit Stand Juli 2025

    Geschäftsverteilung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz und der Arbeitsgerichte Stand Juli 2025

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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    Antrag nach LTranspG

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Niederschrift der Sitzung des Kommunalen Rates am 16.06.2025

    Niederschrift über die Ergebnisse der Beratungen und Beschlussfassungen des Kommunalen Rates in seiner Sitzung vom…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Inneren und für Sport
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    Urteilsversand an die Verlage juris und C. H. Beck, Verdacht auf…

    Urteilsversand an die Verlage juris und C. H. Beck

    Verdacht auf Kartellbildung

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Koblenz
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    Anfrage WEA Altenbamberg

    Anfrage zu Genehmigung und Schallgutachten der WEA Altenbamberg

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Bad Kreuznach
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anzahl Noteinspeisungen DiFu-BS 2024 RP

    Antwort des PP ELT auf die Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz: In wie vielen Fällen wurde im Kalenderjahr…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    21.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Polizeipräsidien
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskünfte nach dem Landestransparenzgesetz - Landgericht Frankenthal…

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Frankenthal (Pfalz)
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage Akte Bodenschutz Kirchen / Sieg

    Der SGD Nord vorliegende Akte aus dem Bereich "Bodenschutz" zum Flurstück Jungenthaler Straße 94, Kirchen / SIeg

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskünfte nach dem Landestransparenzgesetz Landgericht Frankenthal…

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Frankenthal (Pfalz)
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Bad Kreuznach
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage - Polizei Rheinland Pfalz und Menschen mit Behinderungen

    Polizei Rheinland-Pfalz und Menschen mit Behinderungen

    Broschüren:

    Im Einsatz mit an Demenz erkrankten Menschen.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Inneren und für Sport
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW (4)

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag auf Auskunft

    Antwort auf eine Anfrage nach dem LTransdpG

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz