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  • Transparenz-Informationen

    Besprechung des "Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Forderungen von…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Anstellungsträgerschaft Gemeindeschwester plus

    Berichterstattung der Landesregierung über die Trägerschaft im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Prävention und Bekämpfung von Altersarmut

    Herausforderungen und Maßnahmen gegen Altersarmut; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Arbeitsmarktintegration von geflüchteten und neuzugewanderten Frauen

    Unterstützung von weiblichen Geflüchteten und Zuwanderern bei der Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Girls' und Boys' Day 2023

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Projekte zum Aktionstag…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Cyberstalking

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Thema Cyberstalking und zur Bewertung einer…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Rechtliche Aufarbeitung der Sabotage-Aktionen der Gruppe "Letzte…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Sabotage-Aktion der Gruppe "Letzte Generation"

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Mögliche Strafbarkeit des Sexkaufs - Einführung des sogenannten…

    Mögliche Einführung eines strafbewehrtes Verbot des Sexkaufs bei Verzicht auf Strafandrohungen gegen die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Projekt Match’In

    Kosten, Schulung von Mitarbeitern, Erkenntnisse aus den Befragungen von Geflüchteten; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Fachberatungsstelle Quint* für queere Menschen

    Eröffnung einer Fachberatungsstelle Quint* für queere Menschen mit Sitz in Mainz 4. Mai 2023; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bericht der Landesregierung über die Integrationsministerkonferenz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Projekt Match´In

    Sachstand des Pilotprojekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Umgang in Rheinland-Pfalz bei Unzumutbarkeit der Passbeschaffung…

    Handlungsanweisungen für bearbeitende Ausländerbehörden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Integrationsagenturen für Rheinland-Pfalz

    Entwicklung der Fachkräftegewinnung, Schaffung von Integrationsagenturen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Insekten in Lebensmitteln - Kennzeichnung, Kontrolle und Keimreduktion

    Nutzung von Insekten in der Lebensmittelproduktion, Kennzeichnung, geltende Vorgaben, Kontrolle; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf der Landesverordnung

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Legislativvorschläge zur Reform des EU-Arzneimittelrechts

    Bewertung des Vorhabens der Europäischen Kommission zur Reformierung des EU-Arzneimittelsrechts auf Basis von…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Stand der Planungen und des Raumordnungsverfahrens zur…

    Auswirkungen des verzögerten Raumordnungsverfahrens, weitere Planung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Rhein in Flammen in Gefahr?

    Gründe für Rückzug der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH als Veranstalter, Medienkritik und Image von Rhein im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Drohende Schließung von Grundschulen im ländlichen Raum

    Zusammenhang zwischen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und drohender Schließung von Grundschulstandorten in der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung