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  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Fragen zur Prozesskostenhilfe:Initiative der…

    Verfahrensstand des Gesetzes „Zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung“, Ursachen für die…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Gründerinnen und Frauen in der Wirtschaft

    Auswertung des KfW-Mittelstandpanels, sinkender Anteil von weiblichen Führungskräften, Rückgang des Frauenanteils…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Beschäftigung Schwerbehinderter

    Verpflichtung von Unternehmen zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen, Forderung nach einer Erhöhung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Neuregelung der Pflegeausbildung durch das Pflegeberufereformgesetz

    Zusammenfassung der bisher separaten Ausbildungen zur Altenpflege, zur Gesundheits- und Krankenpflege sowie zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Inklusion von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt

    Situation schwerbehinderter Menschen am Arbeitsmarkt, Möglichkeiten zur Verbesserung der Beschäftigungssituation…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Fernfahrerinnen und Fernfahrer in Rheinland-Pfalz

    Arbeitsbedingungen insbesondere betreffend ungesicherte Übernachtungsmöglichkeiten und unzumutbare sanitäre…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt

    Vorstellung des Berichts zur Kriminalistischen Auswertung zur Partnerschaftsgewalt, Frauen überproportional von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Reichsbürger

    Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zum Entzug einer Waffenbesitzkarte bei Anhängern der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ergebnisse zum Zukunftskonzept für die Investitions- und Strukturbank…

    Erarbeitung eines Zukunftskonzepts mit externer Begleitung, Ergebnisse, aktueller Sachstand; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    12.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    DGB-Ausbildungsreport 2018

    Ausbildungsreport 2018 des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Überstunden und unbezahlte Überstunden bei Auszubildenden,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ergebnis der Untersuchung zum Zukunftskonzept ISB

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Wissenschaftliche Fachberater für den rheinland-pfälzischen…

    Bestellung von fünf Wissenschaftlern als ehrenamtliche Fachberater für den Strafvollzug; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Haftzellentelefone in der JVA Wittlich

    Pilotprojekt, Ausstattung jedes Haftraums mit einem eigenen Telefon, nur abgehende Anrufe für bis zu 10 Nummern…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Nutzung von Elektroschockpistolen ("Tasern") im Strafvollzug

    Forderung des Landesvorsitzenden des Bundes der Strafvollzugsbediensteten nach dem Einsatz von Tasern in…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz von Telemedizin in den Justizvollzugsanstalten

    Ärztemangel in den Strafvollzugsanstalten, Modellprojekt Videosprechstunde in Baden-Württemberg, Nutzung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Prüfung der Altershöchstgrenze bei Schöffen

    Diskussion auf der Herbstkonferenz der Justizminister im November 2018 über die Altersgrenze für Schöffen, Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Netzkriminalität

    Auswirkungen des Anstiegs auf die Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften, Zahl der zurückgestellten Fälle,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen

    Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Jahresbericht über die Umsetzung von EU-Handelsabkommen

    Zweiter Jahresbericht über die Umsetzung von Handelsabkommen der EU; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Geldautomatensprengungen durch kriminelle Banden

    Entwicklung der Zahl von Geldautomatensprengungen, erbeutete Geldbeträge, entstandener Sachschaden;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport