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  • Transparenz-Informationen

    KFZ-Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge: Auswirkungen…

    Mahnung des Rechnungshofs zur Erhebung der Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Absage von Fastnachtsumzügen in RLP

    Kosten der Sicherheitsvorkehrungen nach Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, aufgrund dessen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und…

    Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für Kommunen und die Durchführung von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzfahren

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetz (OZG)

    Geplantes Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZGÄndG), weiterer Ausbau der Digitalisierung in der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Europäisches Satelliteninternet Iris2

    Planung eines Satelliteninternets durch die EU, Beteiligung Rheinland-Pfalz, Gespräche, Planungen, Ansiedlung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mobilfunkausbau im ländlichen Raum

    Förderung der Aufstellung eines Mobilfunkmastes im Landkreis Ahrweiler durch den Bund, Standort ermittelt durch…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Ein Jahr beA-Pflicht

    Erfahrungen ein Jahr nach der verpflichtenden Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    9. Statusbericht Breitband

    Statusbericht „Digitale Infrastrukturen“ zum Ausbaufortschritte der Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Beratungen zum Ausbau des Glasfasernetzes

    Beratungen zwischen Bund und Ländern über den Ausbau des Glasfasernetzes in unwirtschaftlichen Regionen, Stand der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Mobilfunkauflagen an Bahnstrecken und Bundesstraßen in Rheinland-Pfalz

    Versorgung mit mindestens 100 Mbit pro Sekunde an Bundesstraßen und Bahnstrecken als Auflage bei der Versteigerung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Digitale Souveränität in Rheinland-Pfalz sicherstellen

    Strategie des IT-Planungsrats zum Einsatz von Open-Source-Software, Projekte "souveräner Arbeitsplatz" und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Situation der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in…

    Anzahl, zeitliche Belastung insbesondere bei länger andauernden Verfahren, daraus entstehende Probleme, Höhe der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sportbeamte im Justizvollzug

    Stärkung der sogenannten Sportbeamten im Rahmen der Resozialisierung, Zusammenarbeit mit örtlichen Sportvereinen;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung § 20 Landesjustizvollzugsgesetz, Wohngruppenvollzug

    Möglichkeit der Unterbringung im Wohngruppenvollzug für junge Strafgefangene nach dem Vorbild Baden-Württembergs;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Windkraft schlägt Datenschutz

    Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft-…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Busfahrerstreiks - Finanzielle Zusagen des Landes

    Zusagen zur Finanzierung einer besseren Entlohnung der Busfahrer; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Sachstand zum Thema Lückenschluss A 1

    Aktueller Stand des Planfeststellungsverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Wiederaufbau und Gefahrenanalyse in den von der Flut betroffenen…

    Dienstbetrieb am Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entkriminalisierung des Containerns durch eine Ergänzung der RiStBV

    Entsorgung von nicht verkauften Lebensmitteln durch den Handel, rechtliche Erläuterungen zu den Richtlinien für das…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz