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  • Transparenz-Informationen

    eAkte bei Zwangsversteigerungssachen

    Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Antrag auf Entschließung des Bundesrates, Forderung zur Umsetzung folgender Maßnahmen: Einführung einer…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Erweiterung der Billigkeitsleistungen Corona (Schutzschild für Vereine…

    Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Vereinen während der Energiekrise; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Legalisierung von Cannabis

    Auswirkungen auf laufende Verfahren sowie auf künftige Ermittlungstätigkeit, insbes. in Abgrenzung zu weiterhin…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Stärkung der Geburtshilfe im ländlichen Raum

    finanzielle Stärkung aller 29 Geburtshilfestationen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Runder Tisch Post-Covid

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit über den am 12. April 2023 stattgefundenen runden…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Unterstützung von Menschen mit Post-Vac-Syndrom in Rheinland-Pfalz

    Maßnahmen zur besseren Erfassung des Post-Vac-Syndroms, Maßnahmen zur Unterstützung der Betroffenen auf Bundesebene…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Krankenhausfallzahlen bei Herzinfarkt und Schlaganfall weiter…

    Rückgang der Krankenhaus-Fallzahlen, Bewertung der rückläufigen Behandlungs- und Fallzahlen vor dem Hintergrund…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts verspäteter Warnung

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Enquete-Kommission 18/1 „Zukunftstrategien zur…

    Vorlagen der Enquete-Kommission "Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Schwitzen statt Sitzen

    Modellprojekt zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit statt Ersatzfreiheitsstrafe, Vermiedene Hafttage und gesparte…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ablauf der Übergangsfrist für ungeeichte Milchabgabeautomaten

    Auslaufen einer Übergangsfrist Ende 2022, Verlängerung der Frist, Anzahl der Milchausgabeautomaten;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Neue Etiketten für Weinflaschen

    Verpflichtende Angabe zu Nährwerten und Zutaten, Angabe auf befestigten Etiketten oder elektronischen Labels…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation Long-Covid/Post-Covid in Rheinland-Pfalz

    Anzahl der Long-COVID-Fälle während der Pandemie, Anzahl der Long-COVID-Fälle sowie Post-COVID-Fälle aktuell,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Digitale und hybride Mitgliederversammlungen in den…

    Bundesrechtliche Regelung zu hybriden oder digitalen Mitgliederversammlungen, technische Umsetzung als…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Psychologische Unterstützung für Polizeibeamte

    Schaffung einer polizeieigenen psychotherapeutischen Stelle, Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV)

    Bewertung der Situation im Bereich der Palliativversorgung getrennt nach ambulanten und stationären Angeboten sowie…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses

    Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Klagen bei Windkraftanlagen

    Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz