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  • Transparenz-Informationen

    Neue Rahmenvereinbarung zur Beschleunigung des WLAN-Ausbaus

    Stand zur Rahmenvereinbarung insbesondere bezüglich Schließung der Lücken bei der WLAN-Ausleuchtung und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Mittelabruf beim Digitalpakt und den Zusatzvereinbarungen

    Stand zum Mittelabfluss und zukünftige Abflussentwicklung der Mittel aus dem Digitalpakt zur Unterstützung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Start der digitalen Berufsbildenden Lernzentren

    Weiterentwicklung aller Schulen durch Vernetzung der Berufsbildenden Schulen mit den zwölf neugestarteten sog.…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle

    Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen, Verpflichtung zur Durchleuchtung privater Chats nach illegalen Inhalten;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Fixierungen in den stationären Einrichtungen, Richterliche Anordnungen

    Entwicklung der Zahl richterlicher Anordnungen auf Fixierungen bzw. freiheitsentziehender Maßnahmen seit 2019;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser

    Bedarf nach Verlängerung der Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    31.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Netzdetailplanung RLP – Nutzen und Zeitplan

    Netzplanvalidierung des TÜV Rheinland zur Detailplanung für Kommunen, Ziele der Validierung, Verpflichtung zur…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Bundesregierung beschließt neue…

    Schaffung eines digitalen Sicherheitsnetzes zur Sicherstellung der VErsorgung mit einem Mindestmaß an…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.08.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.08.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Cyberangriff auf Pumpenkonzern KSB

    Erkenntnis zum Cyberangriff auf den Pumpenkonzern KSB sowie auf Unternehmen allgemein; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz einer Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform…

    Einsatz der Palantir-Software beim Bayrischen Landeskriminalamt, Abschluss eines Rahmenvertrags, Möglichkeit des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Cyberangriff auf Pumpenkonzern KSB

    Erkenntnis zum Cyberangriff auf den Pumpenkonzern KSB sowie auf Unternehmen allgemein; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Europäischer Gerichtshof urteilt erneut über die…

    Allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung auch zur Bekämpfung schwerer Kriminalität nicht mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Leitlinie zur Nutzungsdauer, Aussonderung und Verwertung von…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Zugang von Flüchtlingen zur Gesundheitsversorgung in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Medizinische Versorgung von geflüchteten Schwangeren und Kindern

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.08.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.08.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei