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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Ministerratsvorlage Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht…

    Bericht 2022 der Präventionsagentur gegen Extremismus

    und die Bilanz 2022 der Maßnahmen der Landesregierung gegen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Inneren und für Sport
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    Tagesordnung der 1016. Sitzung des Bundesrates am 11. Februar 2022

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf einer Landesverordnung über die Datenfernübertragung von…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nach § 56 Abs. 5 Satz 3…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entlastungder Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…

    1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2022des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis.

     

    2. Der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2022

    Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bundes-und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Einunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung…

    Der Ministerrat nimmt denEntwurf einer EinunddreißigstenCorona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (31. CoBeLVO)…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 2.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Aktuelle Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland -Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei