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Transparenz-Informationen
Richter über 67 - Modell auch für Rheinland-Pfalz?
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Option einer über das Regelpensionsalter…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizvollzugsanstalt Wittlich erhält Preis der Bundesarbeitsgruppe…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Überbelegung und Personalnot in rheinland-pfälzischen Gefängnissen:…
Medienbericht vom Juli 2025 über ausgelastete Gefängnisse, Maßnahmen gegen Überbelegung, Personalausstattung,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Fachkräftemangel bei Rechtspflegern: Maßnahmen der Landesregierung
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel bei…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Nachzahlungen und Verzugszinsen für Justizbedienstete - Umsetzung des…
Zahl betroffener Justizbediensteter von einer rückwirkenden Höhergruppierung, Umfang der Nachzahlungen sowie…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einführung der elektronischen Akte (eAkte) an allen Fachgerichten des…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachverhalt
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Besitz von Cannabis in Justizvollzugsanstalten - Anwendung des…
Bewertung der Entscheidung des Kammergerichts Berlin, Untersagung, Zulassung sowie Handhabung des Besitzes von…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vollzug von Ersatzfreiheitsstrafen
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwicklung des Beurkundungsaufkommens in RLP
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Entwicklung des Beurkundungsaufkommens in den Jahren…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Legistik in der Gesetzgebung: Ausbildung, Qualität und Bürokratieabbau
Bedeutung der Legistik für die Gesetzgebung, Umfang legistischer Grundlagen in der juristischen Ausbildung,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand Bioethik-Kommission zu Alternsforschung
Sachstand zur Arbeit der Kommission, u.a. Zahl der Sitzungen, Mitglieder, Zwischenergebnisse sowie Bericht;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rheinland-pfälzische Berufsbetreuer und Vormünder erhalten mehr Geld
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Neuregelungen der Vergütung
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Überlastung der Justiz in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Personalaufstockung in der Justiz, zum Abbau des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Chancen des Einsatzes künstlicher Intelligenz in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Chancen des Einsatzes von KI, insbesondere…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Landesweite Wohnungsdurchsuchungen wegen des Verdachts des Besitzes…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss insbesondere zu bereits zuvor auffälligen Personen, zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand und Evaluierung des Klavierprojekts für Häftlinge in der JVA…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand, insbesondere zur langfristigen Integration…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Resozialisierungsmaßnahmen im Justizvollzug Rheinland-Pfalz
Überblick über bestehende Resozialisierungsmaßnahmen im Justizvollzug; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Dauerbaustelle im Amts- und Landgericht Koblenz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Stand der Bauarbeiten, u.a. Kosten, Dauer,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des CanG auf die Justiz: Rückblick und Gegenwart
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Aufarbeitung von Fällen im Zusammenhang mit dem…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz