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    Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für die Einlösung der Versprechen und die Gestaltung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Urteil des VG Mainz zum Luftreinhalteplan der Stadt Mainz

    Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 24. Oktober 2018 ( 3 K 988/16.MZ), Fortschreibung des bestehenden…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Schulschwänzen wegen "Fridays for future"

    Bewertung des Schulschwänzens, Sanktionierung und Konsequenzen für Schüler sowie für Lehrer und Schulen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…

    Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Brexit,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Entlassung des Angeklagten im sog. Baby-Mord-Verfahren vor dem…

    Entlassung des Angeklagten infolge eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, Gründe für die lange…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“

    Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Fragen zur Prozesskostenhilfe:Initiative der…

    Verfahrensstand des Gesetzes „Zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung“, Ursachen für die…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Unterversorgung in Rheinland-Pfalz im Bereich der Rettungsdienste

    Medienberichte über nicht in der vorgeschriebenen Zeit durch den Rettungsdienst erreichbare Orte, Schaffung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem…

    Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt

    Vorstellung des Berichts zur Kriminalistischen Auswertung zur Partnerschaftsgewalt, Frauen überproportional von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Reichsbürger

    Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zum Entzug einer Waffenbesitzkarte bei Anhängern der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2019 über die Gewährung von…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,des Stadtumbaus, der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Wissenschaftliche Fachberater für den rheinland-pfälzischen…

    Bestellung von fünf Wissenschaftlern als ehrenamtliche Fachberater für den Strafvollzug; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Haftzellentelefone in der JVA Wittlich

    Pilotprojekt, Ausstattung jedes Haftraums mit einem eigenen Telefon, nur abgehende Anrufe für bis zu 10 Nummern…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Nutzung von Elektroschockpistolen ("Tasern") im Strafvollzug

    Forderung des Landesvorsitzenden des Bundes der Strafvollzugsbediensteten nach dem Einsatz von Tasern in…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einsatz von Telemedizin in den Justizvollzugsanstalten

    Ärztemangel in den Strafvollzugsanstalten, Modellprojekt Videosprechstunde in Baden-Württemberg, Nutzung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Prüfung der Altershöchstgrenze bei Schöffen

    Diskussion auf der Herbstkonferenz der Justizminister im November 2018 über die Altersgrenze für Schöffen, Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Rheinland-Pfälzischer AfD Bundestagsabgeordneter wegen Beihilfe zu…

    Berufungsverfahren am Landgericht Mainz, Beteiligung an einem Überfall auf Fußball-Fans im Jahr 2012;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Netzkriminalität

    Auswirkungen des Anstiegs auf die Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften, Zahl der zurückgestellten Fälle,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Sachstand der Prüfung der Beobachtung der AfD durch den…

    Verfahren und Sachstand der Prüfung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport