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Transparenz-Informationen
TÜV-Pflicht für Windkraftwerke
Schäden an Windkraftanlagen, Einführung einer TÜV-Prüfpflicht für Windenergieanlagen; Berichterstattung der…
Thema:
- Energie
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
21.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
23.08.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.03.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
ACT! - Eine-Welt-Schulpreis
Preis für besonderes Engagement und Einsatz für die Entwicklungspolitik, eingereichte Projekte, Auswahlverfahren,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für die Einlösung der Versprechen und die Gestaltung der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.11.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Schulschwänzen wegen "Fridays for future"
Bewertung des Schulschwänzens, Sanktionierung und Konsequenzen für Schüler sowie für Lehrer und Schulen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
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Letzte Änderung:
28.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Brexit,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
22.11.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Entlassung des Angeklagten im sog. Baby-Mord-Verfahren vor dem…
Entlassung des Angeklagten infolge eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, Gründe für die lange…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktuelle Fragen zur Prozesskostenhilfe:Initiative der…
Verfahrensstand des Gesetzes „Zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung“, Ursachen für die…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterversorgung in Rheinland-Pfalz im Bereich der Rettungsdienste
Medienberichte über nicht in der vorgeschriebenen Zeit durch den Rettungsdienst erreichbare Orte, Schaffung…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
14.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem…
Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar…
Thema:
- Energie
- Umwelt
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Letzte Änderung:
15.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt
Vorstellung des Berichts zur Kriminalistischen Auswertung zur Partnerschaftsgewalt, Frauen überproportional von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
14.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Reichsbürger
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zum Entzug einer Waffenbesitzkarte bei Anhängern der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
14.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2019 über die Gewährung von…
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,des Stadtumbaus, der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
05.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Wissenschaftliche Fachberater für den rheinland-pfälzischen…
Bestellung von fünf Wissenschaftlern als ehrenamtliche Fachberater für den Strafvollzug; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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06.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Haftzellentelefone in der JVA Wittlich
Pilotprojekt, Ausstattung jedes Haftraums mit einem eigenen Telefon, nur abgehende Anrufe für bis zu 10 Nummern…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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06.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Nutzung von Elektroschockpistolen ("Tasern") im Strafvollzug
Forderung des Landesvorsitzenden des Bundes der Strafvollzugsbediensteten nach dem Einsatz von Tasern in…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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06.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Einsatz von Telemedizin in den Justizvollzugsanstalten
Ärztemangel in den Strafvollzugsanstalten, Modellprojekt Videosprechstunde in Baden-Württemberg, Nutzung der…
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- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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06.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Prüfung der Altershöchstgrenze bei Schöffen
Diskussion auf der Herbstkonferenz der Justizminister im November 2018 über die Altersgrenze für Schöffen, Haltung…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
05.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz