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Transparenz-Informationen
Landesgesetz zur Errichtung des Landesamtes für Brand- und…
Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der…
Mit dem Verordnungsentwurf soll die Laufbahnverordnung geändert werden. Dies betrifft insbesondere die…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
Der Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Organisation der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Minister des Inneren und für Sport berichtet über Maßnahmen zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Mit einer aktuellen Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wurde für die gesetzlich krankenversicherten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung nach § 9 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes…
Nach den Bestimmungen des Landeswahlgesetzes ist das Land bei Landtagswahlen in vier Bezirke mit insgesamt 52…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
TOP 04 Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Vorberatung der auswärtigen Sitzung des Ministerrats im Ahrtal am 9.…
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stellungnahme der Landesregierung zum 31. Tätigkeitsbericht zum…
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 31. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz im Jahr…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Ehrensoldgesetzes
Das Ehrensoldgesetz sieht an verschiedenen Stellen Einschränkungen für den Anspruch auf einen Ehrensold vor. Im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die…
Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber…
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sehen den Bedarf, die Bund-Länder-Vereinbarung zum Erhalt…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung…
Das Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz (LVwVG) regelt die Vollstreckung von Verwaltungsakten des Landes, der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zehnten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…
Der Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Zehntes Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung personalvertretungsrechtlicher…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der…
Mit dem Gesetzentwurf erfüllt die Landesregierung die Verpflichtung aus § 30 Abs. 2 des E-Government-Gesetzes…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aufstockung der Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis und stimmt der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.08.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesgesetzliche Änderungsbedarfe
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.08.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand VV Hochwasserschäden RLP 2021
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Berichte des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.08.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport