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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag.
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem…
Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet.
Das Gesetz regelt…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages mit den Bundesländern über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Sonderprogramm für den Kitabau 2024
- Normen:VV DEU RP 20240206 3235-0001#2023/0002-0901 9511;VVRP-216300-BM-20240206-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.03.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Curriculare Standards der Studienfächer in lehramtsbezogenen Bachelor-…
- Normen:VV DEU RP 20230303 711-0003#2022/0001-0901 9227;VVRP-223500-20230303-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift zur gleichberechtigten und selbstbestimmten…
- Normen:VV DEU RP 20201103 643 - 77 350-3;VVRP-811000-MSAGD-20201103-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.09.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Sicherheit von Frauen an rheinland-pfälzischen Bahnhöfen
Zahl der Bahnhöfe und Haltestellen, Sicherstellung der Barrierefreiheit insbesondere für Frauen oder Schwangere und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Gleichberechtigte Teilhabe durch barrierefreien ÖPNV
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über aktuelle und geplante…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Situation der Blindenampeln in Rheinland-Pfalz insbesondere in den…
Situation der Blindenampeln, Kosten der Umrüstung nichtbarrierefreier Ampelanlagen, Kostenträger; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mobilität für alle Menschen und überall in Rheinland-Pfalz
Gewährleistung einer selbstbestimmten Mobilität zur Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben sowie einer…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der einzelnen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Landesgesetz zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen…
Novellierung des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen, UN-Behindertenkonvention und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Studiengebührenbefreiung für Schwerbehinderte in Rheinland-Pfalz -…
Barrierefreiheit an Hochschulen sowie die Möglichkeit einer Studiengebührenbefreiung; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr
Entwicklung beim barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen, geänderter Fahrzeugeinsatz zur Überwindung von Barrieren,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Programm barrierefreier Tourismus
Erfahrungen in den Modellregionen mit dem Programm, Höhe der ausgezahlten Fördermittel, geförderte Regionen und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.03.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei