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  • Transparenz-Informationen

    Aufbau einer strategischen Landesreserve an Schutzausrüstung für einen…

    1. Der Ministerrat bittet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie, die zur Umsetzung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Mindestanforderungen zum Schutz der Arbeitnehmer bei der…

    • Normen:VV DEU RP 19900704 MUG 10611-82 379-1;VVRP-5371-1-8-90-StK-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Personenbezogene Schutzwesten im Strafvollzug

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Anschaffung, Ausgabe, Hygiene sowie zur Anordnung zum…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024

    Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…

    sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…

    Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Unterziehschutzwesten der Polizei

    Ergebnis der Verhandlungen mit einer Herstellerfirma, Ausrüstung von Schutzwesten mit sogenannten Aufrüstsätzen,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…

    Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Versorgung mit Schutzausrüstung im medizinischen Sektor

    Behebung von Engpässen bei der Versorgung mit Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Verwendung der Mittel aus dem zweiten Nachtragshaushalt im Bereich…

    Bereitstellung von 40 Millionen Euro im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts für zusätzliches Personal zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…

    Verteilung der in der Vorlage 17/7053 genannten Beträge auf Beatmungsgeräte und Persönliche Schutzausrüstungen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 157. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen"

    Im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang der Steuereinnahmen um etwa 10,2 % und des BIP von etwa 4,7 % erwartet,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…

    Bislang ausgezahlte Bundes- und Landesmittel, einzelne Maßnahmen nach Einzelplänen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Schutzausstattung und Handlungsanweisung für Polizei und…

    Angeschaffte bzw. geplante Schutzausrüstung für Einsatzkräfte, Handlungsanweisungen zum Selbstschutz;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand hinsichtlich Bestellung, Erhalt und Verteilung der…

    Sachstand zu vorhandenen und bereits verteilten Mengen an persönlicher Schutzausrüstung (PSA), Überblick zu…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Pflege durch Angehörige im häuslichen Umfeld in der aktuellen…

    Unterstützung von pflegenden Angehörigen in der Corona-Krise, Übernahme der Kosten für Schutzausrüstung durch die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie