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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landeswaldgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landeswaldgesetzes und ist…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck

    Antwort an die Antragstellerin

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag nach §§ 2, 11 LTranspG zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck

    Anfrage per E-Mail wegen behaupteter Rechtsverletzung gegenüber der Anfragenden

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Simmern/Hunsrück
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck

    Antwortschreiben auf Anfrage nach §§ 2 Abs.2, 11 LTranspG

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft zu juristischen Informationssystemen

    Auskunft nach dem Landestransparenzgesetz zu juristischen Informationssystemen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Sozialgericht Trier
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen

    Antwortschreiben nach §§ 2 Abs. 2, 11 LTranspG

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Idar-Oberstein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Juristische Informationssysteme

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Bad Kreuznach
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsansprüche: Kartell zur Entmachtung der Judikative

    Antwort auf die Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs gem. § 1 Abs. 1 Satz 1-3 IFG gegen das Amtsgericht Worms…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Worms
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsansprüche: Heimlicher Datenabfluss an ihrem Gericht

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Mainz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag nach §§ 2, 11 LTranspG zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck

    Auskunftsersuchen zur Juris GmbH und zum Verlag C.H.Beck

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Trier
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer

    Auskunftsanträge an Gerichte "Betreff Möglicher Datenabfluss u.W."

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LG ZW

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz