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Transparenz-Informationen
Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus
- Normen:VV DEU RP 20210720 4021E19-0009;VVRP-4021E19-0009-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Förderung des kommunalen Straßenbaus (VV-LVFGKom/LFAG-StB) - Anlage…
- Normen:VV-LVFGKom/LFAG-StB;VV-LVFGKom/LFAG-StB RP;VVRP-910900-MWVLW-20050620-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Vollstreckungsplan für den Vollzug freiheitsentziehender Maßregeln…
- Normen:VV DEU RP 20190624 636 - 76 705-2;VVRP-455400-MSAGD-20190624-SF;§ 5 MVollzG
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.09.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Ersatz von Sachschäden nach § 70 des Landesbeamtengesetzes
- Normen:VV DEU RP 20121105 1634:311*0;VVRP-203030-ISIM-20121105-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Behandlung von Entschädigungsanträgen nach § 74f StGB
- Normen:VV DEU RP 19870917 4333 - 1 - 18/87;VVRP-4333-1-18-87-JM-SF;§ 74f StGB
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv
Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Situation bzgl. § 184 b StGB
Sachstand zu strafrechtlichen Konsequenzen für eine Lehrkraft im Rahmen der Beschaffung kinderpornographischen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Disziplinarverfahren gegen die frühere ADD-Vizepräsidentin Begona…
Disziplinarverfahren aufgrund vorgeschobener dienstlicher Gründe für die Einreise in deie USA, Strafanzeige wegen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesweite Verwendung der Onlinewache Rheinland-Pfalz
Erstattung von Strafanzeigen über ein Online-Portal, Planungen zur Verwendung als Eine-für-alle-Lösung in alen…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Besitz kinderpornographischer Inhalte nach § 184 b Abs. 3 StGB
Erfüllung des Straftatbestands auch bei unwillentlichem Besitz, z. B. durch ungefragten Erhalt von Nachrichten,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aufhebung des § 219a StGB
Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch, Referentenentwurf des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Effektive Strafverfolgung von Hass und Hetze - Änderungen des…
Bundesgesetz sieht Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vor, Meldung von rechtswidrigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht kippt Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe
Verfassungswidrigkeit des Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung gemäß Bundesverfassungsgericht…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Ermittlungen zu den sexuellen Missbrauchsvorwürfen in…
Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Studie der Deutschen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Paragraf 219 a Strafgesetzbuch
Diskussion über Änderung oder Abschaffung von § 219a StGB; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand Online-Wache
Möglichkeit zur Anzeigeerstattung über das Internet, Stand der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport