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Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2018 über die Gewährung von…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“ und…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c,…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d,…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über die Nationale Stelle zur Verhütung von…
Der Ministerrat billigt den Abschluss der 2. Vereinbarung zur Änderung der Verwaltungsvereinbarung über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung mit dem Saarland über die Nutzung von…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Saarland über die Nutzung von Haftplätzen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz für die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gewährung staatlicher Finanzhilfen bei Elementarschäden (VV…
1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf der Neufassung der Verwaltungsvor-schrift der Landesregierung über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2021 über die Gewährung von…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung „Investitionspakt zur Förderung von…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung „Investitionspakt zur Förderung von…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hochwasserlage und Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat erhält Berichte aus den Ressorts zur aktuellen Lage rund um die Katastrophensituation in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Hochwasserlage und Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt die Richtlinie für die Gewährung von staatlichen Soforthilfen des Landes bei…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Bundesländern über…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der „Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Soforthilfen für Unternehmen und landwirtschaftliche sowie…
Der Ministerrat beschließt die Richtlinie über die Gewährung von Soforthilfe zur Milderung von Schäden der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fonds und…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der "Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über die gemeinsame Förderung des Deutschen…
Der Ministerrat stimmt der Verwaltungsvereinbarung über die gemeinsame Finanzierung des Deutschen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung…
1. Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 über die Gewährung von…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 über die Gewährung von…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport