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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative „Entwurf einer Verordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat beschließt die Einbringung des Entwurfs einer Verordnung zur Änderung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Sachstand zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Bildung; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes“

    1. Der Ministerrat beschließt, den beigefügten Gesetzesantrag „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Sonderprogramm zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge und…

    • Normen:VV DEU RP 20151208 10 - 21.2 - A - 4515;VVRP-233010-FM-20151208-05-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund

    • Normen:VV DEU RP 20150920 9413 B - Tgb.-Nr. 2112/15;VVRP-223272-MBWWK-20150920-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Abkürzungsverzeichnis des Bundes

    • Normen:VV DEU RP 20100625 1410 - 1 - 2;VVRP-1410-1-2-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftliche Behandlung von Erklärungen nach den §§ 2 und 3 des…

    • Normen:VV DEU RP 19820315 1454 - 1 - 5/82;VVRP-1454-1-5-82-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung der Ausländerbehörden über den rechtskräftigen Abschluß…

    • Normen:VV DEU RP 19830830 1430 - 1 - 9/83;VVRP-1430-1-9-83-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Aufenthaltserlaubnis für internationale Studierende

    Aufenthaltserlaubnis für Studierende aus Nicht-EU-Staaten, Dauer der Bearbeitung eines Antrags, Zusammenarbeit mit…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Landesmodellprojekt zur beruflichen Qualifikation und Integration als…

    Modellprojekt zur Ausbildung von Personen mit Flucht- und Migrationshintergrund als Busfahrer, Beitrag zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Flucht- und Asylaufnahme in Rheinland-Pfalz

    Entwicklung im Bereich der Flucht- und Asylaufnahme, Situation in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsmarktintegration von geflüchteten und neuzugewanderten Frauen

    Unterstützung von weiblichen Geflüchteten und Zuwanderern bei der Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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