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Transparenz-Informationen
Termine des Ministerrates im Jahr 2018
Der Ministerrat nimmt die Übersichten mit den Sitzungsterminen im Jahr 2018 zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Protokollarische Hinweise zur Gemeinsamen Kabinettssitzung der…
Der Ministerrat nimmt die Vorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vorberatung der Gemeinsamen Sitzung der Landesregierung von…
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium der Finanzen; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg
Inkrafttreten des neuen Doppelbesteuerungsabkommens im Januar 2024, Ausweitung der Bagatellregelung für…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Illegale Einwanderung über Luxemburg und Belgien nach Rheinland-Pfalz
Festnahme einer Schleuserbande, Konsultationen mit den verantwortlichen Stellen der Nachbarländer;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Unterstützung Rheinfähre "Landskrone"
Einbruch der Nutzungszahlen insbesondere bei Berufspendlern aufgrund von Baumaßnahmen auf beiden Seiten des Rheins,…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Rhein in Flammen in Gefahr?
Gründe für Rückzug der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH als Veranstalter, Medienkritik und Image von Rhein im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Niedrigwasser am Mittelrhein - Auswirkungen auf die Wirtschaft in…
Auswirkungen auf den Rohstofftransport, Alternativen zur Aufrechterhaltung der Produktion; Berichterstattung der…
Thema:
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Lärmschutz im Schienenverkehr Mittelrheintal
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über den Bau von…
Thema:
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Jungaale im Rhein
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten über die Aussetzung von 150.000 jungen…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Neue Forschungsergebnisse zur Lebenswelt im Oberrheingraben
Präsentation der Ergebnisse der Forschungsprojekts "Eiszeitfenster Oberrheingraben" im Rahmen der Sonderausstellung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Novellierung und Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen…
Anpassung der Novellierung, Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzpendlern;…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Hochwasserschutz Verbandsgemeinde Rheinauen
Schwachstellen des Rheindeiches im Bereich der Verbandsgemeinde Rheinauen, Vorhaben der Landesregierung zum Schutz…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.05.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Abkommen zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg zum…
Ausgestaltung der grenzüberschreitenden luft- und bodengebundenen Notfallrettung im geplanten Abkommen mit…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Länderübergreifende Übung der Wasserschutzpolizei
Gemeinsame Übung der Wasserschutzpolizei von Rheinland-Pfalz und Hessen am 10. und 11. September 2020 auf dem Rhein…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Wirtschaftliche und verkehrliche Auswirkungen durch Niedrigwasser
Entwicklung der Pegelstände des Rheins und der Befahrbarkeit für Frachtschiffe, Auswirkungen auf Wirtschaft und…
Thema:
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Bahnlärm im Mittelrheintal
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über den Lärmschutzbericht und die…
Thema:
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sachstand der Planungen zur Mittelrheinbrücke
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Verzögerungen durch die…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und…
Empfehlungen des IPR vom 6. Dezember 2019 in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Wasserstraße Mosel und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stärkere Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz und Luxemburg
Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg u. a. zur grenzüberschreitenden Mobilität;…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau